Petersburger Dialog: Generalprobe in Sotschi

Wiktor Subkow (links) und Ronald Pofalla (rechts).

Wiktor Subkow (links) und Ronald Pofalla (rechts).

EPA
Zur Vorbereitung auf den 15. Petersburger Dialog trafen sich in der Olympiastadt die russischen und deutschen Vertreter der Arbeitsgruppen. Die Stimmung war überraschend gut. Rückschlüsse auf eine baldige Verbesserung der Beziehungen ließen sich daraus jedoch nicht schließen, sagen Experten.

„Totgesagte leben länger“, scherzte der Vorsitzende des russischen Koordinationsausschusses und Gazprom-Verwaltungsratschef, Wiktor Subkow, bei der Eröffnung eines Expertenforums zur Vorbereitung des nächsten Petersburger Dialoges. Politiker, Unternehmer und Journalisten trafen sich am vergangenen Wochenende dazu in der Olympiastadt Sotschi. „Mit der Abkühlung in den Beziehungen zwischen unseren Staaten haben viele den Petersburger Dialog voreilig zum Tode verurteilt“, erinnerte Subkow.

Das deutsch-russische Forum geht auf eine Initiative von Wladimir Putin und Altbundeskanzler Gerhard Schröder zurück und fand das erste Mal 2001 in Sankt Petersburg statt. 2014 wurde der Petersburger Dialog ausgesetzt, 2015 traf man sich in Potsdam. In diesem Jahr wird die Veranstaltung vom 14. bis 16. Juli turnusmäßig in Sankt Petersburg stattfinden.

Wie der Vorsitzende des deutschen Lenkungsausschusses Ronald Pofalla der russischen Wirtschaftszeitung „Kommersant“ sagte, steuert die Bundesrepublik 250 000 Euro zur Durchführung des Forums zu. Gastgeber Russland lässt sich den Austausch umgerechnet 675 000 Euro kosten.  

Zurückhaltung auf allen Seiten

In Sotschi herrschte eine überraschend positive Stimmung zwischen den russischen und deutschen Vertretern aller acht Arbeitsgruppen. Das betraf auch heikle Themen wie die Ukraine und die Erweiterungspläne der Nato. Im Hinblick auf die Krim fiel von deutscher Seite nicht einmal das Wort „Annexion“. Im Gegenzug verzichteten die russischen Experten auf Vorhaltungen wegen der EU-Sanktionen.

Auch beim Austausch über die europäische Flüchtlingskrise wurde auf Belehrungen verzichtet: „Die Krise ist kein Anlass für anmaßende Äußerungen seitens der Russen. Auch in unserem Land gibt es dieses Problem, wenn man sich die Großstädte anschaut“, sagte Archimandrit Filaret, stellvertretender Leiter des Kirchlichen Außenamtes des Moskauer Patriarchats und Leiter der Arbeitsgruppe Kirchen in Europa des Petersburger Dialoges. Anerkennend fügte er hinzu: „Morgen wird dieses Problem noch an Bedeutung zunehmen. Deutschland ist das wohl einzige EU-Land, das nach dem Trial-and-Error-Prinzip versucht, etwas zu unternehmen.“

Die Situation im Nahen Osten kenne er nach mehreren Jahren in Syrien nicht nur vom Hörensagen, ergänzte er: „Wir sind zur Zusammenarbeit verurteilt, um die Werte des christlichen Europas nicht zu verlieren, die von Europas christlicher Vergangenheit und zum großen Teil auch von der Gegenwart geprägt wurden.“ Russland, stellte der Geistliche klar, zähle er „in diesem Fall zweifelsfrei zu Europa – von der Zivilisation, Geschichte, Kultur und den Werten her“. 

Für die vorrangig konstruktive Atmosphäre bei den Gesprächen haben die Teilnehmer unterschiedliche Erklärungen. „Die Vertagung hat zu einem Ruck geführt. Inzwischen hält sich unsere Seite mit dem aufdringlichen Äußern von Ansprüchen eher zurück. Und die Deutschen scheuen den Verlust ihrer nahezu einzigen Plattform für den Austausch mit der russischen Zivilgesellschaft“, sagte einer der russischen Teilnehmer.

Kein Stimmungsbarometer

Sergej Utkin, Leiter des strategischen Ressorts am Zentrum für situative Analysen der Russischen Akademie der Wissenschaften, warnt jedoch vor allzu großem Optimismus: „Die wohltuende Atmosphäre hier in Sotschi spiegelt die Großwetterlage zwischen Deutschland und Russland nicht wider. In Moskau bestehen der Wunsch nach Kooperation und die Aufrechterhaltung eines Ur-Widerstands gegenüber dem Westen parallel zueinander. Auf deutscher Seite bleiben indes Zweifel an der Berechenbarkeit der russischen Führung.“ 

Wladislaw Below, Leiter des Zentrums für Deutschlandstudien am Europa-Institut der Russischen Akademie der Wissenschaften, gibt sich dagegen zuversichtlicher: „Ich bin von der Diskussion überrascht. Die friedliche Atmosphäre ist ein gutes Zeichen, eine Erinnerung daran, dass zahlreiche Projekte sich trotz der Krise weiterentwickeln. Wir dürfen uns nicht gegenseitig Vorwürfe machen, sondern stattdessen lieber konkrete Vorschläge.“  

Der Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, Tobias Zech, betonte noch einmal die große Bedeutung des Petersburger Dialogs: „Solche Diskussionen sind notwendig, besonders, wenn die Seiten unterschiedlicher Ansichten sind.“

Die ungekürzte Fassung dieses Beitrags erschien zuerst bei Kommersant