Jelzins Wahlsieg 1996: Der gestohlene Triumph?

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Vor 20 Jahren fanden in Russland Präsidentschaftswahlen statt – nicht weniger als die Zukunft des Landes stand damals auf dem Spiel. Der amtierende Präsident Boris Jelzin erhielt die Mehrheit der Stimmen, obwohl seine Umfragewerte zu Beginn des Wahlkampfs auf dem Tiefpunkt angelangt waren. Bis heute wird in Russland über Recht und Unrecht des Wahlausgangs gestritten.

Zu Beginn des Jahres 1996 war die russische Elite von nur einer Frage umtrieben: Wer nimmt nach den kommenden sechs Monaten das Ruder in die Hand? Boris Jelzin – der Reformer, der 1991 die auf den Trümmern der Sowjetunion entstandene Russische Föderation unter seine Führung nahm – stand in der Wählergunst ganz unten. Der wirtschaftliche Niedergang, die Staatskrise, der Krieg in Tschetschenien und Jelzins Image eines schwer kranken Mannes forderten ihren Tribut.

Was für Jelzin ein Fluch, war für seinen größten Widersacher, den Kommunistenführer Gennadi Sjuganow, ein Segen. Im Dezember 1995 gewann die Kommunistische Partei Russlands, die KPRF, die Parlamentswahlen. Im Kreis des Präsidenten wurden Stimmen laut, die eine Abschaffung oder zumindest eine Aufschiebung der Wahlen um ein paar Jahre forderten. Doch Jelzin stellte sich der Wahl – und gewann in beiden Durchgängen.

Andauernde Zweifel

Obwohl es in den vergangenen zwei Jahrzehnten keine offizielle Bestätigung einer von der damaligen Regierung veranlassten Wahlfälschung gegeben hat, sind viele bis heute überzeugt, dass ein fairer Sieg Jelzins unter den damaligen Umständen schlicht unmöglich gewesen war. In der Tat schien 2012 der Verdacht eines unfairen Wahlsiegs auf höchster Ebene bestätigt: Bei einem Treffen mit russischen Politikern soll der damalige Präsident Dmitrij Medwedjew erklärt haben, nicht Jelzin hätte bei den Präsidentschaftswahlen von 1996 gesiegt. Später dementierte eine Kreml-Quelle die Aussage.

An einen unsauberen Wahlsieg Jelzins haben zahlreiche russische Politiker und Vertreter der Zivilgesellschaft keinen Zweifel. Gennadi Selesnew etwa – 1996 Duma-Vorsitzender und KPRF-Mitglied – war davon überzeugt. Gleicher Ansicht ist auch die Koryphäe des russischen Journalismus, Gründer und Chefredakteur der damals renommierten und einflussreichen „Nesawissimaja Gaseta“, Witali Tretjakow: „Meiner Überzeugung und einigen mir bekannten Fakten nach hat (…) Gennadi Sjuganow die erste Wahlrunde gewonnen. Er wusste davon, hat sich aber nicht getraut, seinen Sieg zu verkünden“, sagte Tretjakow in einem Gespräch mit RBTH.

Mutlosigkeit des Opponenten

Sjuganow hätte Gründe gehabt, den eigenen Sieg zu vertuschen, erklärt Tretjakow: „Einige damalige Jelzin-Vertraute sagten deutlich, dass Jelzin die Macht nicht abgeben wird. Sollte Sjuganow zum Wahlsieger erklärt werden, passiere etwas, das ihn daran hindern werde, sein Amt anzutreten. Klar, dass damit ein Staatsstreich gemeint war, unter Einsatz von Gewalt“, erinnert sich der Journalist.

Die Angst vor den Folgen der Verkündung seines Wahlsiegs stand Sjuganow ins Gesicht geschrieben, meint auch der Politologe Waleri Chomjakow, einer der damaligen Wahlmanager Jelzins. Und die Wahlkampfberater des Kommunistenführers beschreiben den psychischen Zustand Sjuganows so: „Heute hat er also gewonnen, aber was macht er morgen? Soll er in den Kreml fahren? Dort hätte man ihm gesagt: Hau ab! Er hatte Angst davor, nicht reingelassen zu werden.“

„Die Kommunisten kommen“

Sjuganows zögernde Haltung hinderte Jelzins Wahlmanager nicht daran, den Kommunisten als die größte Gefahr für die Errungenschaften der neunziger Jahre – die Marktwirtschaft und das zumindest äußerlich demokratische Regierungssystem – darzustellen. „Die Kommunisten kommen und stellen alle an die Wand“, lautete Jelzins Botschaft, wie Tretjakow sagt.

Der Antikommunismus war die zentrale Botschaft von Jelzins Kampagne. Mit einer Millionenauflage erschien die Zeitung „Ne dai Bog!“ – „Gott bewahre!“ –, die kostenlos an die Bevölkerung verteilt wurde. Das Blatt erzählte von den schwarzen Kapiteln der jüngsten Sowjetvergangenheit und malte die Schrecken aus, die Sjuganows Sieg angeblich mit sich bringen würde.

Neben dem Antikommunismus setzten die Wahlmanager auf Jelzins neues Image: lebendig, kämpferisch, aktiv, tanzend. Daran entspann sich die Kampagne, die hinsichtlich eingesetzter Agitationsmethoden alles in der jüngsten Geschichte Gewesene in den Schatten stellte. Viele Analysten sehen die Ursache für Jelzins Wahlerfolg in der Effektivität dieser Strategie, nicht in den möglichen Wahlfälschungen.

Mitte Mai kam schließlich der Wendepunkt: Jelzin ließ seinen größten Gegner hinter sich und machte sich den Weg zum Wahlsieg in der ersten Runde frei. Beim zweiten Durchgang brachten die Stimmen Alexander Lebedews, eines russischen Generals, der die Bevölkerung dazu aufrief, für den amtierenden Präsidenten zu stimmen, den Durchbruch.

Preis des Sieges

Nach seinem Wahlsieg unterzog sich Boris Jelzin einer Herzoperation. Die Erholung danach kostete viel Zeit – Zeit, in welcher die Oligarchen ihren Einfluss stärkten, die Wirtschaft des Landes langsam, aber sicher auf den Default von 1998 zusteuerte und im widerspenstigen Tschetschenien die Kräfte erstarkten, die 1999 eine andere russische Teilrepublik im Nordkaukasus – Dagestan – angriffen, was die territoriale Integrität des Landes abrupt infrage stellte.

Vor diesem Hintergrund sind die teils negativen Einschätzungen damaliger Wahlen in der russischen Gesellschaft nicht verwunderlich. Zumal Russland auch bei einem Sieg Sjuganows kaum in die sowjetische Vergangenheit zurückgekehrt wäre, wie manche Experten meinen.

Russlands Volk wollte keine Restauration, sondern einen dritten Weg, nach dem Motto „Gebt uns alles wieder, was es früher gab, aber ohne die Rückkehr in die Vergangenheit“. Dennoch war Jelzins Wahlsieg von großer Bedeutung. Denn so ist eine legitime Machtkontinuität und ein, wenn auch mäßiger, gesellschaftlicher Konsens sichergestellt worden.

Damals haben die Russen die Zukunft gewählt, wie der Politologe Alexei Sudin sagt. „Weniger für sich, denn allen war klar, dass ein schwieriger Weg bevorsteht. Sie stimmten für die Zukunft des ganzen Landes“, ist der Experte überzeugt. Diese Zukunft sei jedoch nicht für alle eingetreten, konstatiert Tretjakow, bedenkt man den horrenden sozialen Preis, den die russische Gesellschaft für die Fortsetzung des ineffektiven Jelzin-Regimes zahlen musste.

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