Russland und die Welt: Was das Jahr 2016 brachte

Von Rio de Janeiro bis Aleppo – die Liste der einprägsamsten politischen Ereignisse, die das Jahr Russland brachte.

Dopingskandal vor den Olympischen Sommerspielen 2016 in Rio

Foto: Grigoriy Sisoev/RIA NovostiFoto: Grigoriy Sisoev/RIA Novosti
Am 18. Juli, weniger als einen Monat vor Beginn der Spiele, veröffentlichte die 
World Anti-Doping Agency (WADA) einen Bericht über Doping im russischen Sport. Demzufolge war dieser buchstäblich vom Doping­ verseucht: Die russische Anti-­Doping-Agentur arbeite mit dem Sportministerium und dem Geheimdienst FSB zusammen, um positive Dopingproben zu verschleiern. Die russischen Behörden bestritten ihre Beteiligung am Doping­skandal. Nichtsdestotrotz nahm das IOC den Bericht sehr ernst: Russland hätte vollständig von den Olympischen Spiele ausgeschlossen werden können. Aber am Ende fuhren die Russen schließlich doch nach Rio, wenn auch nicht mit der kompletten Delegation. Die Teilnahme wurde all jenen versagt, die in der Vergangenheit Probleme mit Doping hatten, einschließlich des gesamten Leichtathletikteams. Die Untersuchungen der WADA sind zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht abgeschlossen.

Aussöhnung mit der Türkei

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Nachdem Recep Tayyip Erdoğan sich am 28. Juni bei Wladimir Putin für den im November 2015 erfolgten Abschuss eines russischen Kampfjets entschuldigt hatte, nahmen die Beziehungen zwischen den beiden Staaten, die nach dem Vorfall ­nahezu zum Erliegen gekommen waren, eine jähe Kehrtwende. Russland nahm den Charterflugbetrieb in die Türkei wieder auf und zog den Großteil der nach dem Vorfall ausgesprochenen Wirtschaftssanktionen zurück. Im Oktober unterzeichneten die beiden Länder das lang erwartete Abkommen über den Bau der Erdgaspipeline Turkish Stream. Auch die Rhetorik der Amtsträger änderte sich ­rigoros. So hatte Wladimir Putin 2015 den Vorfall mit dem Flugzeug noch als „Stoß in den Rücken durch Terroristenunterstützer“ bezeichnet. Im August nannte er die Türkei ein befreundetes Land, mit dem Russland „einzigartige Beziehungen der Zusammenarbeit und des Zusammen­wirkens“ verbände.

Syrienoffensive

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Ungeachtet dessen, dass Wladimir Putin im März 2016 erklärt hatte, die Offensive in Syrien, die im September 2015 begonnen wurde, sei „im Großen und Ganzen abgeschlossen“, und angeordnet hatte, einen Teil der Truppen abzuziehen, setzte Russland de facto seine Beteiligung am Syrienkonflikt fort. Die Unterstützung durch die russischen Streitkräfte ermöglichte es Baschar al-Assad, der Regierung die Kontrolle­ über einen Teil der Gebiete zurückzugeben und vom IS u. a. das durch seine Kultur­schätze berühmte Palmira zurückzuerobern. Gleichzeitig versuchte Russland zusammen mit den USA und anderen westlichen Staaten, Assad und die Opposition auszusöhnen. Am 27. Februar wurde durch Vermittlung Moskaus und Washingtons ein Waffenstillstand ausgehandelt, der mehrere Monate anhielt – bis er schließlich im ­Juli, als eine Berseker-Schlacht um Aleppo entbrannte, aufgekündigt wurde. Moskau und Washington versuchten, den Friedensprozess wieder in Gang zu setzen, aber die Verhandlungen scheiterten. Dies führte zu einer Verschlechterung der Beziehungen zwischen Russland und den USA im September/Oktober und einem Schwall gegenseitiger Schuldzuweisung zu den Gründen des Scheiterns des Friedensprozesses.

Triumph der Partei Einiges Russland bei den russischen Parlamentswahlen

Foto: Yuri Smityuk / TASSFoto: Yuri Smityuk / TASS

Der Sieg der Regierungspartei kann wohl kaum als Überraschung bezeichnet werden: Die Partei, die Wladimir Putin unterstützt, hat bislang alle Wahlen, bei denen sie angetreten ist, gewonnen. Aber am 18. September stellte Einiges Russland einen neuen ­Rekord auf und erhielt 343 von 450 Sitzen im Parlament. Damit verfügt die Partei jetzt über eine Verfassungsmehrheit, die es ihr gestattet, praktisch im Alleingang Verfassungsänderungen durchzusetzen. Im Unterschied zu den Wahlen 2011 löste Sieg von Einiges Russland keine Massenproteste aus, möglicherweise, weil die Regierung um transparente Abläufe bemüht war. Das Parlament der aktuellen Legislaturperiode ist das erste, das von weniger als der Hälfte der Wahlberechtigen gewählt wurde: Die Wahlbeteiligung betrug gerade einmal 47,88 Prozent. Die Chefin der Zentralen Wahlkommission glaubt, dass es zwar gelungen sei, die Wahlen transparent durchzuführen, jedoch nicht, das Vertrauen der Russen in die Wahlen im vollen Maße zurückzugewinnen.

Sieg des „prorussischen“ Kandidaten in den USA

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Die amerikanischen Präsidentschaftswahlen wurden in Russland von fast mehr Menschen verfolgt als die eigenen Duma-Wahlen – zumal das Thema Russland des Öfteren in den Wahlkampfreden Donald Trumps und und Hillary Clintons auftauchte. Die frühere Außenministerin vertrat eine kompromisslose Position gegenüber Moskau und setzte sich dafür ein, in der Syrienfrage auf Russland „Druck auszuüben“. Trump dagegen sprach davon, dass mit Russland unbedingt zusammengearbeitet werden müsse und er Putin als starke Führungspersönlichkeit respektiere. Am 8. November gewann Trump die Wahlen, was Anlass dazu gab, über einen Paradigmenwechsel in den US-amerikanisch-russischen Beziehungen nachzudenken – jedoch sind sich die Experten darüber einig, dass es verfrüht sei, irgendwelche Voraussagen zu treffen. Clinton und ihr Umfeld haben Russland angebliche Versuche vorgeworfen, die Wahlen beeinflusst zu haben: durch Hacker-Angriffe auf den Server der Demokraten und eine direkte Unterstützung Trumps. Moskau stritt offiziell jegliche Einmischung ab.

Verhaftung eines föderalen Ministers

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In den vergangenen Jahren wurden in Russland so manche Bürgermeister, Gouverneure, gar Vizeminister der Korruption bezichtigt. Nun steht erstmals auch ein föderaler Minister am Pranger. Der Minister für Wirtschaftsentwicklung Alexej Uljukajew war am 14. November wegen des Verdachts festgenommen worden, zwei Millionen US-Dollar Schmiergeld erpresst zu haben. Nach Auffassung der Ermittlungsbehörden hätte er damit gedroht, den Erwerb eines Aktienkon­trollpakets an der Erdölfirma Baschneft durch den Konzern Rosneft zu sabotieren, und von Rosneft das Geld genommen. Die Anwälte Uljukajews ­sehen in der Verhaftung eine Intrige hinter den Kulissen: Der Minister sei ­Opfer einer Auseinandersetzung konkurrierender Interessensgruppen. Befürworter der Festnahme jubeln: Endlich habe die Regierung mit ihrem „Kreuzzug“ gegen die Korruption begonnen. Gegenwärtig befindet sich Uljukajew bis zu seiner Verhandlung unter Hausarrest, auch mit Journalisten darf er nicht sprechen. Er weist jede Schuld von sich.

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