OVKS feiert 15-jähriges Bestehen: Kein direkter Gegenentwurf zur Nato

Die OVKS feiert 2017 gleich ein doppeltes Jubiläum. Der Vertrag, nach dem der militärpolitische Zusammenschluss ehemaliger Sowjetrepubliken benannt ist, wurde bereits vor 25 Jahren, 1992, unterzeichnet. De facto aber trat er erst zehn Jahre später in Kraft. In den 1990er-Jahren wurde der postsowjetische Raum von vielen Konflikten erschüttert: Gewalt in Bergkarabach zwischen 1992 und 1994, der Bürgerkrieg in Tadschikistan von 1992 bis 1997, der Krieg zwischen Georgien und Abchasien von 1992 bis 1993 und gewaltsame Konflikte im russischen Tschetschenien, zunächst von 1994 bis 1996 und dann erneut von 1999 bis 2000. 

Anfang der 2000er-Jahre stabilisierte sich die Lage. Die Gründung einer funktionalen internationalen Organisation aus Russland, der Republik Belarus, Kasachstan, Armenien, Kirgisistan und Tadschikistan im Mai 2002 war die Folge. Die im OVKS-Statut verankerten Ziele bleiben auch heute aktuell: „die Stärkung des Friedens sowie der internationalen und regionalen Sicherheit, Schutz auf der kollektiven Basis der Unabhängigkeit, territoriale Integrität und Souveränität der Mitgliedsstaaten“.

Der Schatten Afghanistans

Bevor sich die OVKS in eine funktionale Organisation wandelte, gründeten die Mitgliedsstaaten 2001 ein gemeinsames Militärkontingent, bestehend aus schnellen Einsatztruppen. Den Hauptgrund dafür sehen Experten in der potenziellen Verbreitung des Terrorismus aus Afghanistan nach Zentralasien. Dort herrschten von 1996 bis 2001 die extremistischen Taliban.  

„Hätte die internationale Koalition mit den USA an der Spitze nicht eingegriffen, hätten die OVKS-Staaten gemeinsam gegen die Extremisten aus Afghanistan kämpfen müssen. Deswegen musste man das Militärkontingent gründen”, sagte Julia Nikitina, Mitarbeiterin im Zentrum für postsowjetische Studien am Institut für internationale Beziehungen, in einem Report an den russischen Rat für internationale Angelegenheiten.

Militärübungen und Anti-Terror-Training

Bei den letzten Manövern im Jahr 2016 wurde unter anderem das tragbare Raketensystem Igla getestet. / Mikhail Voskresenskiy/RIA Novosti

Letztlich kam es jedoch anders: In Afghanistan begann die internationale Koalition ihre Operation und die postsowjetischen Republiken blieben von einem massiven extremistischen Angriff verschont. Die OVKS entwickelte sich dennoch weiter zu einem Organ der kollektiven Sicherheit: 2009 wurde das Militärkontingent erweitert. Dem Bündnis stehen derzeit etwa 20 000 Mann zur Verfügung. 

Bisher nahm die Organisation jedoch nicht an realen Kampfhandlungen teil. Stattdessen werden jedes Jahr gemeinsame Militärübungen durchgeführt. Besonderer Fokus liegt dabei auf dem Training von Einsätzen gegen Terrormilizen und kriminelle Strukturen. Für 2017 stehen große Militärübungen auf dem Plan, an denen sowohl schnelle Einsatz- als auch Friedenstruppen teilnehmen sollen.  

Laut Nikitina habe die OVKS aus militärischer Sicht eine große Bedeutung: Gemeinsame Militärübungen trügen nicht nur zur Vorbereitung auf Einsätze während eines Konfliktes bei, sondern würden den Soldaten helfen, ihre Qualifikation zu verbessern. Alexej Malaschenko vom Moskauer Carnegie-Zentrum spricht gegenüber RBTH jedoch davon, dass das tatsächliche Potenzial der OVKS bisher nicht zu bewerten sei, weil die Teilnahme an Kampfhandlungen fehle. „Niemand hat die Truppen in einer echten Kampfsituation erlebt. Gemeinsame Militärübungen sind gut, aber sie unterscheiden sich doch von echtem Krieg”, betont Malaschenko.   

OVKS soll den Frieden sichern

Laut Experten sei alleine die Existenz der OVKS schon eine große Hilfe bei der Konfliktvorbeugung. „Vor 15 Jahren haben viele Beobachter zahlreiche Konflikte unter anderem in Zentralasien vorhergesagt. Und sie alle haben sich nicht realisiert – nicht zuletzt, weil Russland und andere Mitgliedstaaten kooperiert und ihre gemeinsamen Streitkräfte ausgebaut haben“, betont Sergej Karaganow, Leiter der Fakultät für internationale Politik an der Moskauer Higher School of Economics. Aus dieser Sicht sei das Bündnis sehr effizient, meint der Experte.

Karaganow stimmt auch der Bewertung Wladimir Zharichins zu. Der Leiter des Instituts für GUS-Länder betont, dass die OVKS als Verteidigungszusammenschluss gegründet wurde und so auch sehr erfolgreich funktioniere. Neben dem Kampf gegen den Terror nennt der Experte noch eine weitere Aufgabe der OVKS: „Mit Hilfe der Organisation bietet Russland seinen Bündnispartnern auch eine Art Nuklearschutz, der für Stabilität in diesen Ländern sorgt”. Eine inoffizielle Aufgabe der OVKS bestehe also darin, weiteren „bunten Revolutionen” in den Mitgliedsstaaten entgegenzuwirken, so Zharichin.

Die russische Nato?

Hochrangige Vertreter des russischen Militärs beim zehnten Treffen des Militärausschusses der OVKS am 19. April in Minsk. / Viktor Tolochko/RIA Novosti

Westliche Medien vergleichen die OVKS gelegentlich mit der Nato, obwohl sie selbst gestehen, dass der Vergleich hinkt. Eugene Chausovsky, Analyst bei Stratfor, betont in seinem Artikel “Why Russia’s Military Alliance Is Not the Next Nato”, dass es in der OVKS nicht immer eine gemeinsame Meinung zu politischen Fragen gebe. Belarus und Kasachstan zeigten sich immer wieder unabhängig von Moskau und bauten ihre eigenen Beziehungen mit dem Westen auf. Deshalb könne man nicht von einer einheitlichen politischen Einstellung im Bündnis reden. 

Experten aus Russland heben einen weiteren Unterschied zwischen der OVKS und der Nato hervor. „Die Nato wurde ursprünglich als ein Verteidigungsblock vor allem für westliche Länder konzipiert, um den Kommunismus einzudämmen“, sagt Zharichin. „Heutzutage gibt es andere Ziele und Verantwortungsbereiche und die Nato agiert nicht mehr nur innerhalb der Grenzen Europas, sondern ist zu einem expansiven Zusammenschluss geworden.“ Die OVKS bleibe hingegen eine Verteidigungsorganisation und bewahre die Bedeutung, die ihr vor 15 Jahren zugesprochen wurde.

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