Elvira Nabiullina übernimmt Leitung der Zentralbank

Die neue Zentralbankchefin Elvira Nabiullina ist Seiteneinsteigerin: Sie war zuvor weder im Bankwesen noch im Finanzministerium tätig  Foto: ITAR-TASS

Die neue Zentralbankchefin Elvira Nabiullina ist Seiteneinsteigerin: Sie war zuvor weder im Bankwesen noch im Finanzministerium tätig Foto: ITAR-TASS

Vor ein paar Tagen wurde es angekündigt, jetzt ist es offiziell: Die frühere Wirtschaftsministerin Elvira Nabiullina soll neue Chefin der russischen Zentralbank werden. Die Duma muss ihrer Ernennung noch zustimmen.

Elvira Nabiullina gilt als enge Vertraute Putins, weshalb der Einfluss des Präsidenten auf die formell unabhängige Notenbank in Zukunft eher wachsen dürfte. Während Putins Zeit als Premierminister war Elvira Nabiullina Ministerin für Wirtschaftsentwicklung. Nach dessen Rückkehr in den Kreml vor einem Jahr wurde sie Leiterin der Wirtschaftsabteilung in der Präsidentenverwaltung. Nun soll die 49 Jahre alte gelernte Wirtschaftswissenschaftlerin an die Spitze der Zentralbank aufrücken und damit Russlands oberste Währungshüterin und Aufseherin über das Bankgewerbe werden.

 

Postenwechsel erfolgt erst im Juni

Wie der Pressedienst des Kreml mitteilt, hat Putin Nabiullina jetzt offiziell für den Posten vorgeschlagen. Sie soll ihn mit Ablauf der Amtszeit ihres Vorgängers Sergej Ignatjew am 24. Juni übernehmen. Ignatjew hat die Zentralbank seit 2003 geleitet und muss jetzt abtreten, denn dieser Posten darf nur drei je dreijährige Amtszeiten hintereinander von ein und derselben Person eingenommen werden.

Der Ernennung muss noch die Duma zustimmen, doch gilt dies angesichts der Mehrheit der regierenden Partei „Einiges Russland" als sicher.

 

Krise gemeistert, aber viel Unerledigtes

Wladimir Putin lobte bei der Vorstellung Nabiullinas den scheidenden Zentralbank-Chef dafür, dass Russland die zurückliegenden Krisenjahre mit „relativ geringen" Verlusten überstanden habe. Ignatjew habe dafür einen Orden verdient. Nabiullina sprach sich dafür aus, dass ihre Vorgänger der Bank als Berater erhalten bleiben solle.

Eine der wichtigsten Aufgaben Nabiullinas wird der Aufbau einer neuen Finanzaufsichtsbehörde sein, auch muss die neue Notenbankchefin die bereits begonnene Reform des Finanzmarktes zu Ende führen, so die Wirtschaftszeitung „Wedomosti". Beim Aufbau einer Finanzmarktaufsicht muss Nabiullina dabei nahezu bei Null anfangen.

Die Bankenaufsicht ist in Russland hingegen ein Bereich, in dem mit harten Bandagen gekämpft und auch vor Attentaten nicht zurückgeschreckt wird: Der einst für die Bankenaufsicht zuständige Vizechef der Zentralbank, Andrej Koslow, wurde 2006 ermordet. Später wurde der Chef einer wegen Geldwäsche geschlossenen Bank als Drahtzieher des Mordes verurteilt.

 

Antiquierter Überweisungsverkehr

Sergej Aleksaschenko, ein ehemaliger Vizechef der Zentralbank, nannte als eine überfällige Aufgabe der neuen Zentralbankchefin auch eine Refom des Zahlungssystems in Russland: Es brauche eine echte Modernisierung, da es „in den Technologien der zweiten Hälfte des 20. Jahrhundert stecken geblieben" sei, während die meisten Länder der Welt schon vor 20 bis 25 Jahren zu Überweisungen in Echtzeit übergegangen seien.

Ein Reform-Projekt für diesen Sektor sei schon Ende der 1990er Jahre bei der Zentralbank erarbeitet worden, verstaube aber seitdem dort auf den Regalen, so Aleksaschenko in seinem Blog.

 

Dieser Beitrag erschien zuerst bei Russland Aktuell.