BRICS-Gipfeltreffen: Was hat Russland erreicht?

Im Vorfeld des Gipfeltreffens wurden das Abkommen über eine Zusammenarbeit im Bereich Kreditgewährung für Export und Versicherungen der Exportkredite für die BRICS-Staaten unterzeichnet. Foto: AP

Im Vorfeld des Gipfeltreffens wurden das Abkommen über eine Zusammenarbeit im Bereich Kreditgewährung für Export und Versicherungen der Exportkredite für die BRICS-Staaten unterzeichnet. Foto: AP

Auf dem BRICS-Gipfeltreffen wurden einige wichtige Entscheidungen getroffen, darunter die Gründung einer neuen Entwicklungsbank und eines gemeinsamen Fonds, der mit dem IWF vergleichbar ist. Für viele Experten sind die Abkommen ein Beleg für die Tragfähigkeit der Organisation.

Der wichtigste Beschluss des BRICS-Gipfeltreffens in Brasilien war die Gründung eines Währungsfonds mit einem Reservebestand von 100 Milliarden US-Dollar (knapp 74 Millionen Euro), einer Institution, die mit dem IWF vergleichbar ist. Der Fonds soll die BRICS-Staaten im Falle eines plötzlichen Liquiditätsentzugs unterstützen. Der Fonds soll in Zukunft aus Shanghai und nicht, wie im Vorfeld des Gipfeltreffens diskutiert, aus Russland gesteuert werden. Roman Andreschtschew, stellvertretender Projekt- und Programmleiter am Institut des Öffentlichen Dienstes und Managements in Moskau sagt: „Es ist nicht schlimm, dass der Fond in Zukunft von China aus gesteuert wird. Es ist nun einmal so, dass der Anteil Chinas an dem Fonds 41 Prozent beträgt.“ Russland, Brasilien und Indien verfügen ihrerseits nur über einen Anteil von 18 Prozent, auf Südafrika entfallen fünf Prozent.

Außerdem wurde beschlossen, eine Bank für die Entwicklung der BRICS-Staaten zu gründen, die jedoch auch Infrastrukturprojekte außerhalb der Mitgliedstaaten unterstützen soll. Der russische Präsident Wladimir Putin

erläuterte auf dem Gipfeltreffen, dass die Bank primär die Unabhängigkeit der BRICS-Staaten von der Finanzpolitik der westlichen Staaten fördern werde. Er forderte die BRICS-Staaten außerdem dazu auf, in die Zusammenarbeit in den Bereichen Handel und Investitionen zu intensivieren. Diese sei angesichts des wachsenden internationalen Wettbewerbs notwendig. Russland schlägt außerdem vor, einen Energieverband der BRICS-Staaten und in dessen Rahmen einen Reservepool für Brennstoffe sowie ein Institut der BRICS-Energiepolitik zu gründen. Im Großen und Ganzen hat Russland 37 Projekte in verschiedenen Bereichen – von der Hochtechnologie bis hin zu humanitären Beziehungen – vorbereitet. Einzelheiten wurden auf dem Gipfeltreffen jedoch noch nicht bekannt gegeben.

Im Vorfeld des Gipfeltreffens wurde eine Reihe weiterer Abkommen unterzeichnet, zum Beispiel das Abkommen über eine Zusammenarbeit im Bereich Kreditgewährung für Export und Versicherungen der Exportkredite für die BRICS-Staaten. „Als Ergebnis des Gipfeltreffens wurde ein Aktionsplan hinsichtlich der Zusammenarbeit in den Bereichen Handel und Wirtschaft zwischen Russland und Brasilien verabschiedet. Die beiden Länder haben vereinbart, ihr Handelsvolumen mittelfristig auf 7,4 Milliarden Euro zu steigern“, erklärt Wiktor Neustroew, Analytiker des Unternehmens Wild Bear Capital. Bis jetzt ist jedoch nicht klar, wie man die geplante Steigerung bewerkstelligen soll. Allerdings ermöglicht das Abkommen den russischen Unternehmen auf jeden Fall, schneller in der brasilianischen Wirtschaft Fuß zu fassen. Hier geht es um gemeinsame Projekte im Energiebereich. Außerdem hat das russische Unternehmen RZD vor, Eisenbahnen in dem südamerikanischen Land zu bauen.

 

Die Auswirkungen des Gipfeltreffens

Klicken Sie das Bild an, um es näher anzusehen. Bild: Natalia Michajlenko

Manche Experten glauben, dass das Gipfeltreffen keine besonderen Ergebnisse für die Wirtschaft gebracht habe. „Man muss realistisch bleiben: Die BRICS-Gemeinschaft ist gegenwärtig nur eine Plattform zum Meinungsaustausch für Partner mit ähnlichen Interessen“, betont Roman Andreschtschew. Dem Experten zufolge könnten sich die BRICS-Staaten zukünftig jedoch zu einer wichtigen internationalen Organisation entwickeln. Russland trage dazu bei, aber der Prozess brauche seine Zeit. Erst, wenn sich die BRICS-Gemeinschaft zu einer internationalen Organisation entwickelt habe, könnte man tatsächlich beurteilen, inwieweit die russischen Unternehmen von solchen Gipfeltreffen profitieren, so Andreschtschew.

„Der Besuch des russischen Präsidenten in Lateinamerika ist ein Versuch, die westlichen Sanktionen für die russische Wirtschaft abzumildern und den Fokus der Zusammenarbeit auf die lateinamerikanischen Raum zu legen“, meint Egor Dwinjynin, Analytiker des Unternehmens Gradient Alfa. Seiner Meinung nach schlage Russland anderen BRICS-Mitgliedstaaten und Schwellenländern vor, sich zu einigen, um gemeinsam ihre Interessen vor den USA und anderen Industrieländern zu verteidigen. Allem Anschein nach stoße dieser Vorschlag auf reges Interesse. „Die in Rahmen des

Gipfeltreffens unterzeichneten Abkommen im Bereich Wirtschaft sind ein Beweis dafür, dass es innerhalb der Gemeinschaft feste freundschaftliche Beziehungen gibt“, so der Experte. „Bisher sind das aber nur Willenserklärungen, es ist noch zu früh, um von konkreten Projekten zu sprechen“, fügt Dwinjynin hinzu. Das Gipfeltreffen habe jedoch einen wichtigen Schritt nach vorne gemacht, und die BRICS-Gemeinschaft könne zu einem Zentrum für alle werden, die mit der Politik der USA oder anderer Industrieländer nicht zufrieden sind.

Das nächste Gipfeltreffen findet vom 9. bis 10. Juli 2015 in der russischen Stadt Ufa statt. Der russische Präsident hat versprochen, dass die russische Regierung sowie auch die Ausrichter des Gipfeltreffens alle im Rahmen des Vorsitzes Brasiliens erläuterten Hauptprinzipien berücksichtigen werden.

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