Medwedjew in Sotschi: „Asien-Strategie ist natürlicher Prozess“

Dmitri Medwedjew: „Die Annäherung, die gerade zwischen Russland und Asien stattfindet, ist Teil eines längeren Prozesses, da wir diese Wirtschaftspolitik bereits vor etwa zehn Jahren begonnen haben". Foto: Jekaterina Schtukina/RIA Novosti

Dmitri Medwedjew: „Die Annäherung, die gerade zwischen Russland und Asien stattfindet, ist Teil eines längeren Prozesses, da wir diese Wirtschaftspolitik bereits vor etwa zehn Jahren begonnen haben". Foto: Jekaterina Schtukina/RIA Novosti

Russlands Ministerpräsident Dmitri Medwedjew gab auf dem Internationalen Investitionsforum Sotschi 2014 die Hauptziele für die Weiterentwicklung der russischen Wirtschaft bekannt: „Unsere Strategie, nach Asien zu blicken, ist kein sinnloser Racheakt gegen Europa, sondern ein natürlicher Prozess.“

Wie Dmitri Medwedjew auf dem Investitionsforum in Sotschi bekannt gab, werde Russland in nächster Zeit einen starken Fokus auf den Ausbau der Zusammenarbeit mit asiatischen Partnern legen. Aus Sicht des Ministerpräsidenten sind die gegen Russland verhängten Sanktionen, ungeachtet der negativen Auswirkungen auf wirtschaftliche Kennzahlen, aus historischer Sicht gesehen unwirksam.

Russlands Ministerpräsident ließ auf der Eröffnungszeremonie des Internationalen Investitionsforum „Sotschi 2014" verlauten, dass „das Jahr 2014 als Jahr des Umbruchs in die Geschichtsbücher eingehen wird – als Jahr, das in vielerlei Hinsicht den Anfangspunkt einer neuen Zeit darstellen wird; als Jahr, in dem der Ukraine-Krieg begann, in dem die Krim wieder zu Russland gehört und in dem auch Sanktionen gegen unser Land verhängt wurden". Und weiter: „Die Verschlechterung der Beziehungen zu westlichen Partnern veranlasst uns dazu, das Koordinatensystem, in dem wir bisher lebten, neu zu überdenken. Wir sind immer stärker der Auffassung, dass viele unserer westlichen Partner aufgehört haben, anzuerkennen, dass Russland seine eigenen Interessen verfolgt. Dadurch wurde die gesamte Philosophie der Globalisierung, wie sie nach dem Zweiten Weltkrieg formuliert wurde, in Frage gestellt."

 

Die Auswirkungen der Sanktionen

Im Laufe des letzten Jahrhunderts habe man gegen Russland mehrfach Sanktionen verhängt, merkte Medwedjew weiter an. „Über die politische Ordnung in der Sowjetzeit kann man verschiedener Ansicht sein, doch wir haben die Sanktionen überwunden. 1981 stoppten die USA die gesamte Lieferung von Teilen und Material, die für den Bau der Urengoj-Pomari-Uschgorod-Pipeline benötigt wurden. Die Pipeline wurde aber dennoch fertiggestellt. Später, im Jahr 1998, verhängten die USA Sanktionen über russische Bildungseinrichtungen, da sie verdächtigt wurden, mit dem Iran zusammenzuarbeiten. Die Geschichte zeigt jedoch, dass alle Versuche, auf Russland Druck auszuüben, erfolglos blieben", meinte Medwedjew. Der Ministerpräsident gab zudem an, dass selbst der Druck auf verhältnismäßig kleine Staaten ohne Erfolg bleiben würde, wobei Russland die sechstgrößte Wirtschaft der Welt sei: „Man muss der Wahrheit ins Auge sehen: Sanktionen sind ebenso schlecht für uns wie für den Westen. Wir tragen Verluste davon, doch niemand kann vorhersehen, welche Folgen diese Sanktionen für die Weltwirtschaft haben werden."

Die momentane Lage unterscheide sich von der Krise im Jahr 2008 darin, dass in der letzten Wirtschaftskrise alle großen Wirtschaften der Welt zusammengearbeitet hätten. Zudem rief man damals auch die G20, die Gruppe der zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländer, ins Leben, die grundlegend verschiedene Staaten vereinte. „Das war die Erfolgsgarantie. Wir sind auch heute dazu bereit, unseren Partnern zuzuhören, jedoch unter der Bedingung, dass sie auch unsere Interessen berücksichtigen", erklärte Medwedjew. Das Regierungsoberhaupt stellte zudem fest, dass europäische Unternehmen nach wie vor mit einem Investitionsvolumen von über 230 Milliarden Euro die größten Investoren für die russische Wirtschaft seien.

 

Proasiatische Wirtschaftspolitik

Was Russlands derzeitigen Wirtschaftskurs anbelangt, so soll er sich demnächst weiter in Richtung Asien entwickeln, kündigte der russische Ministerpräsident an. „Die Annäherung, die gerade zwischen Russland und Asien stattfindet, ist Teil eines längeren Prozesses, da wir diese Wirtschaftspolitik bereits vor etwa zehn Jahren begonnen haben. Die Rede

ist dabei von einer Zusammenarbeit mit allen Ländern Asiens: China, Indien, Japan, aber auch mit Ländern, deren Wirtschaften nicht so groß sind", erklärte Medwedjew. So soll bereits im Herbst dieses Jahres ein Gesetzesentwurf in die Volkskammer des russischen Parlaments eingebracht werden, der die Schaffung von 14 wirtschaftsfördernden, steuerlich begünstigten Gebieten vorsieht, die asiatische Investoren anlocken sollen.

Ein anderer Schwerpunkt in der Zusammenarbeit mit asiatischen Partnern soll zudem die Entwicklung von Projekten im Bereich der Infrastruktur sein. Konkret sei dabei die Rede von einem Ausbau der wichtigsten eurasischen Eisenbahnverbindungen wie der Transsibirischen Eisenbahn und der Baikal-Amur-Magistrale. Die Summe, die in diese Projekte investiert werden soll, beläuft sich auf mehr als zehn Milliarden Euro. „Unsere Strategie, nach Asien zu blicken, ist kein sinnloser Racheakt gegen Europa, sondern ein natürlicher Prozess, der angesichts der derzeitigen Entwicklungen stattfindet", sagte Medwedjew. „Zudem sollte man die Tatsache nicht außer Acht lassen, dass eine Stärkung unserer Position in dieser Region auch den Ausbau unseres Einflusses an anderen Orten, unter anderem in Europa, fördert", begründete Medwedjew.

 

Stagnierender Binnenmarkt

Die Zusammenarbeit mit asiatischen Partnern werde jedoch, so der Ministerpräsident, vor dem Hintergrund einer stagnierenden russischen Wirtschaft stattfinden. So sei das russische Bruttoinlandsprodukt in den ersten acht Monaten dieses Jahres um nur 0,7 Prozent gewachsen. Für das Jahr 2014 soll überdies das gesamte Wirtschaftswachstum nur 0,5 Prozent betragen – auch wenn das Wirtschaftswachstum des Landes in den vergangenen fünf Jahren ungefähr 1,0 Prozent pro Jahr betragen hat. Von Januar bis August 2014 war auch ein Rückgang bei Investitionen im Bereich des Grundkapitals in Höhe von 2,5 Prozent zu verzeichnen. Die Fertigungsindustrie hingegen konnte einen Anstieg von 1,3 Prozent verzeichnen. „Am schnellsten von allen Wirtschaftssektoren entwickelt sich die Landwirtschaft: In acht Monaten konnte dieser Sektor um fünf Prozent zulegen. Was die Arbeitslosigkeit anbelangt, so beträgt diese im Gegensatz

zum Vorjahr, als sie 5,7 Prozent ausmachte, dieses Jahr nur fünf Prozent. Zudem konnten wir unseren hohen Anteil an Goldreserven stabil halten. Wir hatten allerdings mit einer größeren Wirtschaftsentwicklung gerechnet, weshalb wir nun angesichts der Veränderungen in der Außenwirtschaft unsere Prognosen revidieren mussten", fügte Dmitri Medwedjew noch hinzu. Was die Inflation anbelangt, so werde diese 7,8 Prozent betragen – auch wenn manche Experten der Ansicht sind, dass dieser Wert eine Verflechtung von strukturellen, zyklischen sowie außenwirtschaftlichen Faktoren sei. „Für jede Regierung wäre es eine Art Versuchung, die derzeitigen Schwierigkeiten auf die außenwirtschaftliche Situation abzuwälzen. Doch wir haben eine Reihe an strukturellen Problemen, an denen wir arbeiten werden – unsere Prioritäten sind dabei unverändert geblieben", erklärte Medwedjew. Seiner Ansicht nach werde Russlands Wirtschaft, trotz schlechter Kennzahlen, sich nicht zu einer in sich geschlossenen Wirtschaft entwickeln. „Wir werden unseren Kurs nicht verändern. Wir werden die besondere Flexibilität der Kursbildung unserer Währung beibehalten und die Inflation gezielt bekämpfen – all unsere Ziele, die wir realisieren wollten, bleiben unverändert", so der Ministerpräsident abschließend.