Zahltag: Was kostet die Krim?

Finanzhilfen und Steuererleichterungen spülen Geld in die Krim-Kasse. Foto: Michail Woskresenskij/RIA Novosti

Finanzhilfen und Steuererleichterungen spülen Geld in die Krim-Kasse. Foto: Michail Woskresenskij/RIA Novosti

Am Jahrestag wird abgerechnet: Bis zu 2,1 Milliarden Euro soll die Eingliederung der Halbinsel Krim in die Russische Föderation bislang gekostet haben. Das Geld stammt aus dem Föderalhaushalt und den russischen Regionen. Zudem gilt eine besondere Steuergesetzgebung.

Die Kosten für den Anschluss der Krim an Russland werden bislang mit 140 Milliarden Rubel, etwa 2,1 Milliarden Euro, beziffert. Neben den Mitteln aus dem Staatshaushalt sind in dem Betrag auch die zielgerichtete Hilfe der Regionen und Steuereinnahmen, die in den Haushalt der Halbinsel fließen, einberechnet worden.

Bis zum März 2014 hatte die Ukraine für die Entwicklung der Halbinsel Krim etwa 114 Millionen Euro pro Jahr aufgewendet. „Das war ein für uns wesentlicher Betrag", sagt Nikolaj Asarow, Regierungschef unter Janukowitsch. Dass Russland die Eingliederung der Halbinsel in die Russische Föderation teurer zu stehen kommen würde, zeichnete sich bereits zu Beginn ab. Wie teuer, das konnte damals noch niemand vorhersehen; die Schätzungen lagen im Bereich bis 130 Milliarden Rubel – knapp zwei Milliarden Euro.

Nach Angaben des Finanzministeriums der Russischen Föderation wurden bisher insgesamt etwa 1,8 Milliarden Euro aus dem Föderalhaushalt aufgewendet. Davon wurden etwa 1,3 Milliarden Euro für Beamtengehälter, Sozialleistungen, laufende Ausgaben öffentlicher Einrichtungen und zur Deckung des Defizits in der Rentenkasse ausgegeben. Kosten für Strom, Heizung und Wasser, Bau und Transport, Bildung, Beihilfen bei den Kommunaldiensten, Beschäftigungsprogramme und mehr schlagen mit etwa 516 Millionen Euro zu Buche.

Ein Teil der Ausgaben wurde nicht öffentlich gemacht, so etwa Ausgaben für militärische Zwecke und Arbeiten am Flottenstützpunkt. Diese Ausgaben sollen aber deutlich niedriger gewesen sein, als die bekannt gemachten Beträge, erklärte ein Föderalbeamter, der mit der Materie vertraut ist.

 

Finanzhilfen aus den russischen Regionen

Ein Teil der Gelder kam als direkte Finanzhilfe aus den russischen Regionen. Am 11. August 2014 erklärte die russische Regierung, dass alle Orte auf der Krim einer der 21 Regionen der Russischen Föderation zugeordnet werden. Die Regionen mussten anschließend Finanzmittel für die zugeordneten Orte zur Verfügung stellen. So gelangten rund 41 Millionen Euro auf die Halbinsel. 42 Prozent des Geldes wurde für das Gesundheitswesen und den Sport ausgegeben, 23 Prozent für Kommunaldienste und die Infrastruktur.

Tatarstan zum Beispiel überwies dem Krim-Gebiet Bachtschisaraj rund 2,2 Millionen Euro. „Tatarstan hatte lediglich 1,4 Millionen Euro überweisen müssen", betont Andrej Zemachowitsch, Vize-Minister für Krimangelegenheiten. Das Geld aus Tartastan wurde für die Trinkwasserversorgung, Landwirtschaft und Sanierungsarbeiten an

Krankenhäusern verwendet. Ein Teil des Geldes wurde von Unternehmen aus Tatarstan bereitgestellt.

Die Region Tjumen nahm den Schwarzmeer-Rajon der Krim unter ihre Fittiche und sanierte dort vier Schulen sowie einen Kindergarten und baute Sportplätze, berichtet Wladimir Jakuschew, Gouverneur von Tjumen. Die Sanierungsarbeiten wurden auf der Grundlage einer Co-Finanzierung durch einen Sonderfonds durchgeführt, in den Ortsansässige eigenes Geld einbrachten und die Bauherren aus Tjumen Geldmittel aus ihren Gewinnen. Die Region Burjatien zahlte etwa 83 000 Euro. Nicht alle freiwillig geleisteten Zahlungen an die Krim wurden in der Liste der Regierung erfasst.

Das gesamte Jahr 2014 galt auf der Krim als Übergangszeit. Nicht alle Gesetze der Russischen Föderation mussten in dieser Zeit umgesetzt werden. Die Krim durfte zum Beispiel Steuereinnahmen behalten, die üblicherweise an den russischen Föderalhaushalt überwiesen werden. Nach Angaben der Steuerbehörde hatten die Krim und Sewastopol im Jahr 2014

Steuereinnahmen von etwa 527 Millionen Euro. Dazu trug auch bei, dass die Halbinsel ihre Einnahmen aus der Mehrwertsteuer nicht an den Föderalhaushalt weiterleiten musste. Professorin Natalja Subarewitsch von der staatlichen Universität Moskau schätzt diesen Betrag auf etwa 107 Millionen Euro. „Das reale Niveau des Bezuschussungsbedarfs der Krim beträgt etwa 85 Prozent und ohne Berücksichtigung der Mehrwertsteuer 80 Prozent. Zum Vergleich: In Inguschetien liegt der Wert bei 87 Prozent und in Tschetschenien bei 82 Prozent", so Subarewitsch.

Neben direkten Finanzhilfen durch die Regionen profitierte die Krim auch von Unterstützung durch Lieferungen von Lebensmitteln, Medikamenten und Technik. Kostenlos gab es zudem in den ersten Monaten nach der Eingliederung russische Nationalflaggen, Staatswappen und Putin-Portraits. Der größte Teil der Lieferungen soll jedoch gestohlen worden sein.

 

Dieser Beitrag erschien zuerst bei RBC Daily.

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