Putin in Sankt Petersburg: „Die Wirtschaft hat sich stabilisiert“

Putin: „Auf die Einschränkungen von außen antworten wir nicht mit einer Abschottung unserer Wirtschaft, sondern mit einer verstärkten Öffnung."Foto: Witali Scharifulin/TASS

Putin: „Auf die Einschränkungen von außen antworten wir nicht mit einer Abschottung unserer Wirtschaft, sondern mit einer verstärkten Öffnung."Foto: Witali Scharifulin/TASS

Die russische Wirtschaft habe sich trotz der Sanktionen und des Erdölpreisverfalls stabilisiert, verkündete der russische Präsident Wladimir Putin auf dem Internationalen Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg. Nun stehe die nachhaltige Entwicklung auf der Agenda.

Der russische Präsident Wladimir Putin versprühte am zweiten Tag des Internationalen Wirtschaftsforums in Sankt Petersburg Optimismus. Die russische Wirtschaft habe sich trotz der Sanktionen und des Erdölpreisverfalls stabilisiert, sagte er in seiner Ansprache. „Noch Ende 2014 wurde uns eine umfassende Krise vorausgesagt, aber dazu kam es nicht. Wir haben die Situation stabilisiert und meistern diese schwierige Phase unbeirrt", erklärte der Präsident.

Die russische Wirtschaft habe auch in der Krise eine gewisse Stabilität bewahrt. „Wir haben einen beständigen Staatshaushalt, unser Bankensystem hat sich den neuen Bedingungen angepasst und uns ist es gelungen, den Kurs des Rubels zu stabilisieren und unsere Staatsreserven zu sichern", unterstrich Putin.

 

Erste Ergebnisse

Die Regierung habe keinerlei Einschränkungen des Kapitalverkehrs vorgenommen, bemerkte Russlands Staatsoberhaupt. Das sei schon einmal, im Jahr 2009, gelungen. „Auf die Einschränkungen von außen antworten wir nicht mit einer Abschottung unserer Wirtschaft, sondern mit einer verstärkten Öffnung", sagte Putin.

Dabei konnten die Reserven von russischen Staatsfonds auf ihrem ursprünglichen Niveau gehalten werden: Das Volumen des Reservefonds betrug 67,24 Milliarden Euro, das des Nationalen Wohlstandsfonds 66,9 Milliarden Euro. „Die Verhängung der sogenannten Sanktionen hat uns dazu veranlasst, unsere Anstrengungen im Bereich der Importsubstitution zu verstärken. Auf diesem Gebiet gibt es ein riesiges Potenzial in der Petrochemie, der leichten und verarbeitenden Industrie sowie der Pharmazie", sagte der russische Präsident. Das Wesen des Importsubstitutionsprogramms bestehe nicht darin, den eigenen Markt abzuschotten, erklärte Putin, sondern zu lernen, im eigenen Land qualitativ hochwertige Produkte herzustellen und die Möglichkeiten Russlands für die weitere Entwicklung effizienter zu nutzen.

„Die Landkarte der globalen Wirtschaftsentwicklung verändert sich: Länder im asiatisch-pazifischen Raum und die Asean-Staaten machen bereits ein Viertel der Weltwirtschaft aus – diese Länder entwickeln sich zu großen Abnehmern für Waren und Dienstleistungen", stellte Putin fest. Die verstärkte Zusammenarbeit mit den Staaten der Region sei eine grundsätzliche Bedingung für die Entwicklung des Fernen Ostens.

Die aktive Ausrichtung nach den neuen Zentren des globalen Wirtschaftswachstums bedeute allerdings nicht, dass Russland sich seinen traditionellen Partnern mit geringerem Interesse widmen werde, versicherte Putin. „Wir streben die Zusammenarbeit mit all jenen an, die bereit sind, zu gleichen Bedingungen zusammenzuarbeiten. Russland ist für jegliches Zusammenwirken offen, ein solcher Dialog entspricht den gemeinsamen Interessen", erklärte der Präsident.

 

Arbeit für die Zukunft

„Die operativen Maßnahmen zur Stützung der Wirtschaft und des Finanzsystems haben gegriffen. Jetzt steht die langfristige Entwicklung auf unserer Agenda, um in der Zukunft den Zufluss von Investitionen und eine Verbesserung des Geschäftsklimas zu gewährleisten", verkündete Putin. Zu diesem Zweck seien in Russland für die kommenden vier Jahre bereits alle Steuersätze eingefroren worden.

Putin versprach außerdem, zusätzliche Anreize für aufstrebende Unternehmen zu schaffen. So würden im Land zum Beispiel eine vorübergehende Steuerbefreiung für neu gegründete Kleinunternehmen eingeführt und jungen Industrieunternehmen Steuervergünstigungen eingeräumt. Im gleichen Schritt sollen die russischen Behörden für eine größere Transparenz russischer Unternehmen sorgen. „Damit unsere nationale Rechtsprechung wettbewerbsfähiger wird, bedarf es einer ständigen Weiterentwicklung. Dabei müssen wir verstehen, wie effektiv die verabschiedeten Maßnahmen wirken", sagte der russische Präsident.

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