Donbass: Der schwierige Wiederaufbau

Sommer 2014: Da Lugansk von der Energieversorgung abgeschaltet wurde, mussten Supermärkte ihre Waren direkt auf der Straße verkaufen. Foto: Walerij Melnikow / RIA Novosti

Sommer 2014: Da Lugansk von der Energieversorgung abgeschaltet wurde, mussten Supermärkte ihre Waren direkt auf der Straße verkaufen. Foto: Walerij Melnikow / RIA Novosti

Seit Beginn der Kampfhandlungen im Donbass sind viele Menschen geflohen. Fast die Hälfte der dort gebliebenen Bevölkerung stellen inzwischen Rentner. Die Zeitung „RBC Daily“ ist der Frage nachgegangen, wie sie und die anderen Bewohner des Donbass wirtschaftlich überleben und wie es dort um den Wiederaufbau steht.

In den Geschäften der Supermarktkette Brusnitschka (zu Deutsch: „Die Preiselbeere“)  herrschte im Gegensatz zu anderen Donezker Läden immer reger Betrieb. An jeder Kasse bildeten sich lange Schlangen, nur an einer nicht. Diese Kasse war menschenleer, denn an ihr konnte nur bar bezahlt werden. An den anderen Kassen war dagegen Internetbanking möglich. Die Kassiererin gab die Bankverbindung ein und der Kunde erhielt per SMS eine Transaktionsnummer, um die Zahlung zu bestätigen.

Das war zwar umständlicher als eine Barzahlung, doch wenigstens funktionierte das Verfahren zuverlässig. Denn die Geldautomaten und Kartenterminals in den selbst ernannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk sind schon seit November vergangenen Jahres abgeschaltet. Die meisten Menschen bekommen ihre Gehälter allerdings weiterhin auf ihr Bankkonto überwiesen und nicht bar ausbezahlt.

 

Kein Bargeld weit und breit

Das gilt auch für die Mitarbeiter von System Capital Management (SCM), einer Unternehmensgruppe, die dem reichsten ukrainischen Geschäftsmann Rinat Achmetow gehört. Achmetow wird mit einem geschätzten Vermögen von 6,7 Milliarden US-Dollar bei Forbes auf Platz 201 der Liste der reichsten Menschen der Welt geführt. „In den selbst ernannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk sind mehr als 70 000 Menschen bei den Unternehmen der SCM-Gruppe beschäftigt. Die Firmen überweisen die Gehälter auf die Girokonten der Mitarbeiter“, erklärte der Konzern gegenüber „RBC“.

Achmetows SCM-Group ist die größte Eigentümerin von Unternehmen, die sich im Einflussbereich der beiden Volksrepubliken befinden. Im Donbass gehören dem Konzern Dutzende Unternehmungen – von Eisenhütten bis zum kleinen Apothekenkiosk. Auch Brusnitschka gehörte Achmetow. Mittlerweile musste die Supermarktkette jedoch schließen.

Die Mitarbeiter der SCM-Gruppe bekommen ihr Gehalt weiterhin, anders als zum Beispiel eine Seniorin, die mit einem Nebenjob in einem der öffentlichen Donezker Museen ihre Rente aufbessern wollte. Sie bekommt schon seit August letzten Jahres keinen Lohn mehr, weder von der Ukraine noch von der selbst ernannten Volksrepublik Donezk.

Und auch die Rentenzahlungen fließen nicht zuverlässig. Von der Ukraine wurden die Renten zuletzt im Oktober überwiesen. Im November verhängte die Ukraine eine Wirtschafts- und Transportblockade über die abtrünnigen Republiken. Nur, wer in die ukrainisch kontrollierten Gebiete umzog, bekam sein Geld weiter ohne Unterbrechung ausbezahlt.

 

Besserung seit Frühjahr

Die Seniorin aus dem Museum muss nun in einer Sozialkantine frühstücken, die ein Donezker Hotelbetreiber für die Bewohner benachbarter Häuser eingerichtet hat. Abends bereitet sie ihr Essen aus Lebensmitteln zu, die sie einmal in der Woche von Rinat Achmetows humanitärem Hilfsfonds Pomoschem (zu Deutsch: „Wir helfen“) erhält.

Im März bekam sie einmalig eine Rente von der selbst ernannten Volksrepublik Donezk, 1 000 ukrainische Griwna, umgerechnet etwa 42 Euro. Die durchschnittliche Altersrente in der Ukraine betrug 2014 rund 1 670 Griwna (70 Euro). In den Monaten Oktober 2014 bis März 2015 gab es nur zwei Auszahlungen. In Lugansk sind die Renten mit 1 800 Griwna (76 Euro) zwar deutlich höher, doch dort gab es im genannten Zeitraum sogar nur eine einzige Auszahlung.

Seit dem Frühling hat sich die Lage geändert. Ende März ordneten die politischen Führer der selbst ernannten Volksrepubliken gleichzeitig an, die Renten wieder regelmäßig auf Vorkriegsniveau auszuzahlen, allerdings nicht in ukrainischer Landeswährung, sondern in Rubel. Der Umtauschkurs lag zu dem Zeitpunkt bei zwei Rubel für eine Griwna.

Kurz zuvor hatten sie mit der Begründung, es seien nicht genug Griwna im Umlauf, eine Sonderwährungszone ausgerufen, in der die ukrainische und die russische Landeswährung sowie der US-Dollar und der Euro als Zahlungsmittel zugelassen sind. Damit sollten Renten, Löhne, Steuern und auch Einkäufe bezahlt werden können. Seit Ende Mai zahlen die Republiken an benachteiligte Bevölkerungsgruppen, etwa Menschen mit Behinderung oder schwangere Frauen, auch Sozialhilfe.

 

Wiederaufbau „unter Kriegsbedingungen“   

Es heißt, die Renten würden aus dem Steueraufkommen finanziert. „Die Wirtschaft kommt langsam in Gang und Unternehmen zahlen wieder Steuern. Die Abgaben werden in bar gesammelt, in Panzerschränken und einfachen Boxen aufbewahrt, dann in einen Topf geworfen und anschließend auf die Kommunen verteilt“, erklärt die Leiterin des Lugansker Rentenfonds Tatjana Wasiliewa die Funktionsweise der Finanzverwaltung in den Volksrepubliken.

Das Prinzip ist so einfach wie bewährt: Vor der Zentralbank in Donezk parken in mehreren Reihen Geldtransporter, oft mit durchgestrichenem Logo einer ukrainischen Bank, und Geländewagen, von bewaffneten Personen in Tarnanzügen und Frauen mit großen Taschen umringt. Die Frauen sind Mitarbeiterinnen aus lokalen Bankfilialen und kommunalen Verwaltungen, die Bares für die Auszahlung von Renten und Gehältern mitnehmen wollen. „Wir bauen das Bankensystem unter Kriegsbedingungen wieder auf. Bargeld gibt es nur hier in Donezk“, sagt eine der Frauen.

Auch das Steuersystem ist recht übersichtlich. In Lugansk müssen drei bis acht Prozent des Umsatzes abgeführt werden, je nach Art der Tätigkeit. In Donezk haben Unternehmer die Wahl: entweder 20 Prozent vom Gewinn oder zwei Prozent vom Umsatz. Die Einkommenssteuer ist mit 13 Prozent genauso hoch wie in Russland.

 

Verstaatlichung soll Probleme lösen

Die meisten Firmen, die sowohl ukrainischen als auch russischen Unternehmern gehören und die trotz der Kämpfe nicht geschlossen wurden, leisten ihren finanziellen Beitrag zur Wirtschaft des Donbass. Viele Großunternehmer geben sich allerdings mit Lohnzahlungen an ihre Mitarbeiter und humanitärer Hilfe zufrieden. Nur vereinzelt zahlen die Oligarchen auch Abgaben an die Haushalte der selbst ernannten Volksrepubliken. Das geht auf Kosten der Bedürftigen.  

In Lugansk stehen nahezu alle großen Fabriken still. Das einst modernste Stahlwerk Osteuropas, das Altschewski Eisen- und Stahlkombinat, wurde im August 2014 angehalten. Eine der größten Lugansker Fabriken, der Lokomotivhersteller Luganskteplowoz, musste im Februar dieses Jahres die Produktion einstellen, weil Triebwerke aus Deutschland und den USA nicht zugeliefert werden konnten.

Im Mai tauchten auf Donezker Straßen Anzeigetafeln mit der Aufschrift „Donezker Volksrepublik: Das ist erst der Anfang“ auf. Geworben wurde damit für die Verstaatlichung von Unternehmen, deren Inhaber sich auf der ukrainischen Seite niedergelassen haben. Einige Firmen sind bereits in Besitz der Volksrepubliken: das Gastransportsystem, Busbahnhöfe, Märkte und Supermärkte der Handelskette ATB. Damit sollen die monatlichen Geldprobleme der selbst ernannten Volksrepublik gelöst werden. Allein im Juli will Donezk Renten und Sozialleistungen in Höhe von 2,65 Milliarden Rubel (etwa 43 Millionen Euro) auszahlen, wie die Administration des selbst ernannten Ministerpräsidenten von Donezk Alexander Sachartschenko ankündigte.

 

Die ungekürzte Fassung dieses Beitrages erschien zuerst bei RBC.Daily

Wie die Ukraine-Krise der Raumfahrt schadete