Brics-Geschäftsrat: Welche Perspektiven hat die Neue Entwicklungsbank?

Foto: EPA

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Im russischen Ufa tagte im Vorfeld des Brics-Gipfels der Geschäftsrat. Wichtigstes Thema waren die Perspektiven der Neuen Entwicklungsbank der Brics-Staaten. Geplant sind kurze Entscheidungswege, die Kooperation mit konkurrierenden Banken und die Einbindung der Geschäftswelt.

Am Mittwoch fand in der russischen Stadt Ufa eine Sitzung des Brics-Geschäftsrats statt. Thema war die Evaluierung des vergangenen Jahres, in dem Brasilien den Vorsitz innehatte. Der von den Sitzungsteilnehmern abgestimmte Bericht wird den Staats- und Regierungschefs der Länder während des Brics-Gipfels am Donnerstag überreicht. In ihm geht es um die wichtigsten Probleme, an deren Lösung alle Länder der Allianz noch arbeiten müssen.

Investitionen in die Infrastruktur

Die Hauptthemen auf der Sitzung des Geschäftsrats waren erwartungsgemäß die Perspektiven der Neuem Entwicklungsbank sowie die Möglichkeit für die Mitglieder, mit den Nationalwährungen zu arbeiten.

Wie der russische Finanzminister Anton Siluanow nach der Sitzung in seiner Erklärung hervorhob, sei die Neue Entwicklungsbank für die Finanzierung von Infrastrukturprojekten geschaffen worden. Das Satzungskapital der Bank beträgt demnach 100 Milliarden US-Dollar. Das eingezahlte Kapital liege derzeit bei zehn Milliarden. Entsprechende Mittel seien im russischen Staatshaushalt eingeplant. Die Aufstockung des Kapitals soll innerhalb von fünf Jahren erfolgen, so der Minister.

Bis Ende des Jahres kann jedes Brics-Land Projekte einreichen, aus denen die Neue Entwicklungsbank die erfolgversprechendsten auswählen wird. Die erste Finanzierungszusage soll es schon zu Beginn des nächsten Jahres geben. Es gibt bereits viele Anfragen, darunter auch bereits detailliert ausgearbeitete Projekte. Vor einem Jahr hatte Russland beim Brics-Gipfel in Brasilien 37 Projekte vorgestellt, die zusammen mit der russischen Handels- und Industriekammer und dem Ministerium für Wirtschaftsentwicklung formuliert wurden.

So hat etwa Rostechnologii einen Vorschlag zu schnell produzierbaren Hafenanlagen eingereicht, was für alle Brics-Länder von Interesse sein dürfte. Es gibt einen Vorschlag Brasiliens zum Bau einer Trans-Ozean-Strecke, die durch Brasilien, Argentinien, Paraguay und Chile führen soll. Wahrscheinlich wird auch die geplante Hochgeschwindigkeitsstrecke Moskau-Kasan unter den eingereichten Projekten sein, die als Teil der Strecke Moskau-Peking gedacht ist.

Kooperation statt Konkurrenz

Während der Sitzung des Rats bemerkte Anton Siluanow, die Neue Entwicklungsbank werde in einem konkurrenzreichen Umfeld arbeiten müssen. Auch deshalb, weil die Bank beinahe zeitgleich mit der Asian Infrastructure Investment Bank und mit einem Satzungskapital in gleicher Höhe gegründet worden sei, werde über eine Koordination der Tätigkeiten diskutiert werden müssen. Denn prinzipiell sei eine gemeinsame Realisierung großer Konzessionsprojekte unter Einsatz beider Finanzstrukturen möglich, wenn an ihnen mehrere Länder interessiert seien, wie etwa Russland und China an der Entwicklung der Neuen Seidenstraße.

 

Brics-Länder in Zahlen

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Auf der Tagesordnung für das Management der Neuen Entwicklungsbank der Brics-Staaten stehe zudem die Entwicklung möglichst einfacher Entscheidungs- und Lösungsfindungs-Prozesse, führte der Minister fort. Sie sollten weder lang noch bürokratisch sein und sich damit positiv von den Mechanismen anderer Finanzinstitute abheben.

Sergej Katyrin, Präsident der Handels- und Industriekammer der Russischen Föderation und Vorsitzender des russischen nationalen Teils des Brics-Geschäftsrats, sagte RBTH, die Mitglieder des Geschäftsrats würden es als notwendig erachten, der Wirtschaft eine Vertretung in den leitenden Organen der Neuen Entwicklungsbank oder zumindest die Möglichkeit zur Kommunikation mit diesen einzuräumen. So hätte sie auf die Bearbeitung und Finanzierung der Projekte einen Einfluss.

Abbau von Hürden hat großen Stellenwert

Der Brics-Geschäftsrat diskutierte zudem die Verbesserung des Geschäftsklimas in den fünf Ländern, Visa-Fragen, die Vereinfachung des Verkehrs für Unternehmen, Waren, Dienstleistungen und Finanzen, die Angleichung von Standards, technischen Regelungen und anderen Vorschriften. Sergej Katyrin zufolge sind zu den fünf Arbeitsgruppen, die es bislang gab, noch zwei hinzugekommen: Landwirtschaft sowie Abschaffung administrativer Hürden. Die letzte Gruppe sei eine Sammelgruppe für Vorschläge aus allen anderen Arbeitsgruppen, denn Hindernisse gebe es noch viele.

Noch ein Thema, das zweifelsohne alle interessiert, ist die Entwicklung kleiner und mittlerer Unternehmen. Noch spielt das keine große Rolle im Brics-Geschäftsrat. Aber in allen fünf Staaten gibt es auch unter den KMU ein großes Interesse an der Entwicklung von Geschäftskontakten nicht nur im eigenen Land, sondern länderübergreifend. „Das Kleinunternehmertum ist bekanntlich regional, wenn nicht gar kommunal geprägt, aber dennoch haben viele Unternehmer in diesem Bereich die Möglichkeit zu exportieren und zusammen neue Produktionsstätten zu schaffen“, erklärte Katyrin.

 

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