Stärkere Kleinunternehmen, höhere Lebensqualität in russischen Städten, bessere medizinische Versorgung – das sind drei von insgesamt elf Kernzielen der russischen Wirtschafts- und Sozialpolitik, die der Premierminister Dmitrij Medwedew auf dem Internationalen Investitionsforum „Sotschi 2016“ am vergangenen Samstag vorgestellt hat.

Um diese Ziele effizient zu realisieren, werden die russischen Ministerien ihre Arbeit auf Projektmanagement umstellen. Die Koordination der Projekte übernimmt der Rat für strategische Entwicklung, eine nach dem Vorbild der britischen Project Authority eigens dafür gegründete Institution.

Prioritäten

Der Wohlstand der Russen soll laut Dmitrij Medwedew vor allem in den Kleinunternehmen generiert werden. Rund ein Viertel aller Beschäftigten arbeiten derzeit in kleinen Firmen. „Dieser Anteil soll auf 40 bis 50 Prozent der arbeitsfähigen Bevölkerung wachsen“, sagte der Premier und betonte: Dafür müsse die Regierung den Unternehmergeist stärken.

445 000 neue Kleinunternehmen, auch in Nischensegmenten, sind das erklärte Ziel des russischen Premiers. Die Regierung werde den Firmen bei Investitionen in Anlagen und Ausrüstung unter die Arme greifen und werde dafür noch in diesem Jahr 20 Milliarden Rubel, rund 265 Millionen Euro, bereitstellen. Die Subventionen können über ein Leasing-Zentrum beantragt werden.

Der Schlüssel zu besseren Wohn- und Lebensbedingungen in den Großstädten sei die Förderung von Immobilienfinanzierung, sagte der Premier. In den letzten zehn Jahren hätten fünf Millionen russischer Bürger Immobilien durch Kredite finanziert. Laut Regierung sollen künftig doppelt so viele Russen eine Hypothek aufnehmen.

„Damit die Hypothek sich noch besser entwickelt, müssen mehr Wohnimmobilien gebaut werden“, erklärte der Premier. „Wir geben Grundstücke für den Wohnungsbau frei, die ineffektiv genutzt werden.“ Das seien vor allem Grundstücke in den brachliegenden Industriegebieten russischer Städte, so Medwedew. Rund 50 Millionen Menschen – ein Drittel der russischen Bevölkerung – leben in Großstädten. Angesichts dessen sei dies der richtige Weg.

Beim Gesundheitsschutz will der Staat vor allem in die Ausstattung der Rettungsdienste investieren und stellt in diesem Jahr Mittel bereit, um 1.800 Rettungs- und Krankenwagen zu beschaffen.

Die Umstellung der Ministerien auf Projektarbeit und die Gründung eines Projektzentrums haben der Sberbank-Chef Hermann Gref und der britische Ex-Premier Tony Blair auf dem Petersburger Wirtschaftsforum 2015 vorgeschlagen.

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