Nukleargipfel ohne Russland: Die Musik spielt im Hintergrund

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Auf einem Gipfel für nukleare Sicherheit in Washington trifft sich die Welt – nur Russland fehlt. Was mit internationaler Besorgnis betrachtet wird, ist eigentlich nicht mehr als ein Zeichen des Protests. Die internationale Atomsicherheit steht deshalb längst nicht auf dem Spiel – im Gegenteil.

Derzeit treffen sich mehr als 50 Staats- und Regierungschefs zu einem internationalen Gipfel für nukleare Sicherheit in Washington. Nicht dabei: Wladimir Putin. Anzeichen für eine Verstimmung gab es bereits auf dem vergangenen Gipfel 2014 in Den Haag. Eine Gruppe von 35 Ländern, darunter die USA und alle EU-Länder, unterschrieben damals ein gemeinsames Abkommen über die Erhöhung der nuklearen Sicherheit. Sie sah es auch als ihre Aufgabe an, Empfehlungen an die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) auszusprechen.

In Moskau wurde dies aber als ein Versuch wahrgenommen, die Agenda nicht nur der IAEO zu beeinflussen, sondern zugleich auch der Vereinten Nationen, von Interpol sowie der Globalen Initiative zur Bekämpfung des nuklearen Terrorismus. Wie das russische Außenministerium im November 2015 erklärte, räumten zudem die Verfahrensvorschriften Gastgeberländern früherer Nuklearsicherheitsgipfel Privilegien auf Kosten anderer Teilnehmer ein. Diese erweiterten Rechte könnten dazu führen, dass unterschiedliche Meinungen bei der Ausarbeitung von Resolutionen nicht berücksichtigt werden.

Die internationale Kooperation lebt fort

Für Russland spielt die IAEO bei der internationalen Atomsicherheit eine wesentliche Rolle. So lobte Moskau die von der Organisation durchgeführten Monitorings, die in den ersten Bericht über die Umsetzung des Iraner Atomabkommens im Februar einflossen. „Ohne Russland hätten wir das nicht erreicht“, bekannte übrigens US-Präsident Barack Obama in einem Interview mit der „New York Times“.

Dass Russland nun bei dem Gipfel in Washington fehlt, bedeutet also nicht, dass es die internationale Zusammenarbeit unter der Schirmherrschaft der IAEO und die Kooperation mit den USA in der Globalen Initiative zur Bekämpfung des nuklearen Terrorismus zurückfährt. Auch an der Umsetzung des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen hält Moskau weiter fest. Zudem hatte Russland großen Anteil an den Resolutionen, die auf den vergangenen drei Gipfeln in Washington (2010), Seoul (2012) und Den Haag (2014) verabschiedet wurden.

Auch das Weiße Haus hat offiziell bestätigt – nachdem Moskau seine Absage am diesjährigen Gipfel bekannt gegeben hatte –, dass Russland „mit den USA weiterhin konstruktiv arbeitet“. Unter anderem stellen die beiden Länder die Rückführung von hochangereichertem Uran aus Kasachstan und Polen sicher. Auf die im Jahr 2000 zwischen Russland und den USA vereinbarte Vernichtung von 68 metrischen Tonnen überschüssigen Plutoniums – eine Menge, die für die Herstellung von 17 000 Atomsprengsätzen reichen würde – hat die Absage keine Auswirkung.

Die Welt wird schrittweise sicherer

Das Russische Forschungsreaktorbrennstoff-Rückgabeprogramm (RRRFR) ist übrigens sehr effektiv: Aus 14 Ländern sind bereits 2 160 Kilogramm an hochangereichertem Uran, das einst die UdSSR bereitgestellt hatte, nach Russland zurückgeführt worden. In zehn der 14 Länder gibt es kein hochangereichertes Uran mehr. Und die Anzahl der Länder mit atomwaffenfähigem Material ist in den vergangenen fünf Jahren von 32 auf 24 gesunken. Russland setzt das Programm in Zusammenarbeit mit den USA und der IAEO fort.

Heute verwendet Russland neue Technologien zur Gewinnung von Kernmaterial. Ein Unternehmen von Rosatom in der Oblast Krasnojarsk, das früher auf die Produktion von waffenfähigem Plutonium spezialisiert war, hat mit der Herstellung eines innovativen Brennstoffs für Kernkraftwerke mit schnellen Neutronenreaktoren begonnen. Dabei nutzt das Unternehmen verarbeitetes Uran und Plutonium aus wiederverwertetem nuklearem Brennstoff. Diese neue Technologie soll dazu beitragen, die Vereinbarung der USA und Russland, die eigenen Bestände an Waffenplutonium um 34 Tonnen zu verringern, umzusetzen.

 

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