Die SOZ macht die Musik

Vor etwa einer Woche fand im russischen Ufa das Gipfeltreffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) statt. Mit dem Gipfel endete auch der turnusmäßige, einjährige Vorsitz Russlands. Die Ergebnisse des Gipfels und des vergangenen Jahres werden eine nachhaltige Wirkung sowohl auf die weitere Entwicklung der SOZ selbst als auch auf die Situation in Eurasien und der Asiatisch-Pazifischen Region und die ganze Welt haben.  

Bei der abschließenden Pressekonferenz bewertete der russische Präsident den Gipfel. Unterm Strich habe das Gipfeltreffen bewiesen, dass die SOZ ein bedeutender Akteur des modernen Systems internationaler Beziehungen und ein wichtiger Faktor für die Sicherheits- und Stabilitätsgarantie sei und mehr und mehr zu einer Plattform für die Verbindung unterschiedlicher Interessen und das Voranbringen der gesamtkontinentalen Zusammenarbeit werde. 

Die Entscheidung über die Gründung der SOZ fiel im Jahr 2001 unter Bedingungen, als Terrorismus eines der Topthemen auf der internationalen Agenda und der nationalen Sicherheit vieler Staaten wurde. Dies war in vielerlei Hinsicht ein stimulierendes Element bei der Schaffung der Vereinigung, zu deren Gründern Russland, China und vier zentralasiatische Staaten gehörten.  

Seitdem hat sich viel getan und die damals gesetzten Ziele wurden in bedeutendem Maße erreicht. Doch die Welt verändert sich mit einer solchen Geschwindigkeit, dass sich zu den Aufgaben der gemeinsamen Terrorismus- und Extremismusbekämpfung heute Dutzende anderer Probleme gesellen.

Das macht auch die Bedeutung des Gipfels in Ufa aus: Die gestärkte Organisation formuliert ihre Ziele und Aufgaben für das nächste Jahrzehnt unter diesen neuen Bedingungen. Die SOZ bestätigt die Treue zu den Grundlagen ihrer Tätigkeit, die in der Charta beschrieben werden, konkretisiert aber gleichzeitig ihre Aufgaben und Arbeitsrichtungen.

Die SOZ ist ein wichtiger Partner

Eine weitere Beobachtung: Wenn eine internationale Struktur eine Strategie für die zehn Folgejahre entwickelt, klare Ziele vor Augen hat und zahlenmäßig wächst, dann stimmt dort alles, dann ist sie ein attraktiver Partner. Das Thema der SOZ-Vergrößerung rief vielleicht die größte Resonanz hervor und das ist auch nachvollziehbar, denn erstmals wurde eine Erweiterung konkret – die Verfahren zur Aufnahme Indiens und Pakistans liefen an.

Wie der Präsident Russlands sagte, wird der Beitritt Indiens und Pakistans die Möglichkeiten der SOZ vergrößern, den aktuellen Herausforderungen und Bedrohungen zu begegnen, ihr  politisches und wirtschaftliches Potenzial wird gestärkt. Die SOZ wird aus einer Partnerschaft der Sechs zu einer Partnerschaft der Acht. Der Vereinigung treten nun Schlüsselstaaten Eurasiens bei. Das wird sicherlich Zeit brauchen, denn das Aufnahmeverfahren neuer Mitglieder sieht ein schrittweises Vorgehen und die Annahme einer ganzen Reihe international-rechtlicher Akte durch das Beitrittsland vor. Deshalb wird bis jetzt zumindest und bis zum nächsten Gipfel 2016 in Taschkent die SOZ in ihrer bisherigen Zusammensetzung arbeiten.

Die Mitgliedstaaten der SOZ sind Russland, China, Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Usbekistan und die Beobachterstaaten Afghanistan, Iran, Indien, Mongolei, Pakistan und  Weißrussland. Dialogpartner sind neben der Türkei und Sri Lanka nun auch Aserbaidschan, Armenien, Kambodscha und Nepal. Es verbindet diese Länder nicht nur die Tatsache, dass sie alle in Asien oder im eurasischen Raum liegen. In vielen Aspekten sind sie gleicher Gesinnung: Sie führen eine unabhängige Innen- und Außenpolitik, verteidigen ihr Recht auf Entwicklung unter Berücksichtigung nationaler Besonderheiten und haben in vielerlei Hinsicht – aber bei Weitem nicht in allem! – zu den Hauptproblemen der modernen Weltordnung und zu globalen und regionalen Schlüsselproblemen eine ähnliche Haltung.  

Indem die SOZ einen Pol der sich entwickelnden multipolaren Welt bildet, ist sie eine Wächterin der Grundlagen der bestehenden Weltordnung und der Mechanismen der globalen Regulierung, welche nach dem Zweiten Weltkrieg entwickelt wurden. Dies spiegelt sich insbesondere in dem Statement wieder, das die Staatschefs zum 70. Jubiläum des Sieges über den Faschismus im Zweiten Weltkrieg verfassten. In der SOZ-Deklaration von Ufa wurden die Aufrufe deutlich formuliert, die zentrale Koordinationskomponente der Uno und die Rolle des Sicherheitsrats in Fragen der Aufrechterhaltung des Friedens und der Sicherheit sowie die Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen zu stärken.

In der Zukunft tonangebend

Auch der wirtschaftliche Horizont der SOZ wird ausgeweitet. In all den früheren Jahren hatte die Organisation ihre Nische in den Bereichen der Handels- und Wirtschaftspartnerschaft gesucht, die für die Stärkung der Stabilität auf dem Gebiet der SOZ förderlich sein sollten. Die Schaffung einer Eurasischen Wirtschaftsunion und der Vorschlag Pekings über einen Seidenstraßen-Wirtschaftsgürtel veränderten die Atmosphäre in der Region radikal. Die Stimmung ist nun deutlich optimistischer. Vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Schwierigkeiten ist es ein durchaus bedeutendes Ereignis.

Der Gipfel von Ufa bleibt auch deshalb in Erinnerung, weil die Staatschefs die Gelegenheit zu vielen bi- und multilateralen Gesprächen abseits des offiziellen Programms nutzten. Der russische Präsident hatte über zehn solcher Treffen. Gehaltvoll war vor allem das Treffen im Format „Brics-Chefs: Anführer der EAWU und SOZ“. Das ist doch ein neues Format für die Diskussion großer Probleme der globalen und regionalen Agenda!

Die westlichen Kommentare zu den Gipfeltreffen der SOZ und Brics waren teilweise giftig. Man kann zu diesen Vereinigungen stehen, wie man will, doch  man wird sie nicht mehr rückgängig machen können. Je länger sie bestehen werden, desto eher werden sie den Ton der internationalen Entwicklung angeben. Das ist eine Tatsache.

Kirill Barskij ist Botschafter der Russischen Föderation im Königreich Thailand und war von 2011 bis 2014 Sonderbeauftragter des russischen Präsidenten zu SOZ-Fragen.

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