Russland und Nato: Russisches Militär sorgt für mehr Transparenz

30. August 2016 Nikolaj Litowkin
Informationen über Truppenübungen sollen das Verhältnis normalisieren.
The air-cushion small landing ship Mordovia
Das Landungsfahrzeug „Mordowia“ während der gemeinsamen Militärübungen von Russland und Weißrussland 2015 in Kaliningrad. Quelle:Igor Zarembo / RIA Novosti

Russlands Verteidigungsministerium werde die Nato einseitig über unangemeldete Übungen der russischen Streitkräfte informieren, sagte der Vize-Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Föderationsrates, Franz Klinzewitsch, der Zeitung Iswestija.

Moskau zeige damit seinen guten Willen und werde Informationen bereitstellen, die über das Maß hinausgehen, das im Wiener Abkommen über vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen in Europa gefordert sei, betonte der Ausschuss-Vize. Demnach werden für Militärattachés der Nato-Länder Sonderbriefings organisiert, wo die Militärbeamten über die Anzahl der Truppen, die Technik, den Ort, den Ablauf und das Ziel der Manöver ausführlich informiert werden.

Diese zusätzlichen Maßnahmen sollen die Spannungen in den Beziehungen zwischen Russland und der Nato vermindern, so Klinzewitsch. Ein weiterer Schritt hin zur Normalisierung des Verhältnisses ist das geplante Einschalten von Transpondern von Militärflugzeugen der Nato und Russlands bei Patrouillenflügen über Grenzgebieten und neutralen Gewässern. Die Transponder stellen die Freund-Feind-Erkennung auf beiden Seiten sicher.

Der Dekan der Fakultät für Weltwirtschaft und Weltpolitik an der Moskauer Higher School of Economics, Sergei Karaganow, sagte RBTH, dass zukünftig beidseitiger Informationsaustausch erfolgen werde. Zum Abkommen über vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen in Europa, das Russland 2011 ratifizierte, sagte er: „Das Dokument ist in einer gänzlich anderen geopolitischen Situation und – was wesentlich wichtiger ist – auf einem gänzlich anderen Vertrauenslevel entstanden. Das gegenseitige Verständnis der beiden Partner war in den 1980-90er Jahren wesentlich größer. Ich halte es für unnötig, alte Dokumente zu erweitern. Stattdessen sollten angesichts der neuen Lage auch neue Vereinbarungen getroffen werden“, sagte der Politik-Experte. 

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