Alexej Nawalny, russischer Blogger und Oppositionspolitiker, machte in letzter Zeit erneut Schlagzeilen. Anfang Dezember 2015 präsentierte er im Film „Tschajka“ Enthüllungen über das Geschäftsimperium der Familie von Generalstaatsanwalt Juri Tschajka. Am Donnerstag reichte Nawalny nun Klage gegen Wladimir Putin ein. Dieser habe einen Interessenskonflikt verschwiegen.
Nawalny ist in Russland und im Ausland insbesondere wegen des von ihm im Jahr 2011 gegründeten Fonds zur Korruptionsbekämpfung sowie seiner Rolle während der Hochphase oppositioneller Aktivitäten in den Jahren 2011 bis 2012 bekannt. RBTH hat Beiträge ausgewählt, die seinen Werdegang und den Weg in die Politik nachzeichnen.
2011 warf die Staatsanwaltschaft Alexej Nawalny vor, als ehrenamtlicher Berater des Gebietsgouverneurs 16 Millionen Rubel aus dem Haushalt der Region Kirow unterschlagen zu haben, in dem er einen Forstbetrieb zu ungünstigen Abschlüssen gedrängt habe. Der prominente Angeklagte hielt diese Beschuldigung wiederum für konstruiert: „Dies ist politische Rache, unter anderem für die Kampagne „Stimme für jedwede Partei nur nicht Einiges Russland", für die Enthüllungen von Korruptionsfällen, für den Widerstand gegen die Wahl von Wladimir Putin."
Der Nawalny-Prozess rief Kritik unter europäischen Politikern und Diplomaten hervor. Eine Verurteilung Nawalnys könnte nicht nur den europäisch-russischen Beziehungen schaden, sondern würde auch das ohnehin schon negative Image Russlands im Westen weiter beschädigen.
Der Kampf um den Bürgermeisterposten 2013 wurde zu einem Kampf der Generationen. Der Oppositionsführer Nawalny machte dem Kremlfavoriten Sobjanin mit einem unkonventionellen Wahlkampf die Wiederwahl nicht leicht.
Beim „Marsch der Millionen“ 2012 in Moskau zeigte sich die russische Opposition stark. Diese Protestaktion am Vorabend der Amtseinführung von Wladimir Putin ging mit schweren Auseinandersetzungen zwischen den Demonstranten und der Polizei zu Ende und markierte das Ende der Hochphase der Opposition in den Jahren 2011 bis 2012.
Dezember 2011 war wohl der heißeste Monat in Russlands jüngster Geschichte – zumindest politisch gesehen. Eine Welle des Protests ging durch das Land. Drei Jahre später sieht es ganz anders aus: Großdemos sind eine Seltenheit geworden, und Putins Zustimmungswerte sind wieder komfortabel.
Alle Rechte vorbehalten. Rossijskaja Gaseta, Moskau, Russland
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