Während des russischen Vorsitzes im UN-Sicherheitsrat im vergangenen Monat wurde nicht nur der Kampf gegen den IS diskutiert. Auch andere Fragen standen auf der Tagesordnung: die Flüchtlingskrise in Europa, syrische Chemiewaffen, die Lage in Libyen, Afghanistan und im Jemen, sowie auch die Beziehungen zwischen dem Sudan und dem Südsudan wurden erörtert. 

Während seiner Rede in New York äußerte sich der russische Außenminister Lawrow zufrieden über den Verlauf der Gespräche zum Resolutionsentwurf für die Flüchtlingskrise. Die Resolution zielt darauf ab, den Kampf gegen Schlepper zu intensivieren. Das Dokument habe jetzt die richtige Form und die Bestimmungen schlössen eine mehrdeutige Auslegung des Mandats aus, sagte Lawrow.

Man arbeitete sehr aktiv an der Frage der chemischen Waffen in Syrien: Der Sicherheitsrat diskutierte die Gründung eines gemeinsamen Mechanismus der Organisation für das Verbot chemischer Waffen und der UN für Ermittlungen über den möglichen Einsatz chemischer Waffen in Syrien. Russland plädierte für die Ausbreitung des Mechanismus auf den Irak. Auch dort seien chemische Waffen eingesetzt worden.

Während des russischen Vorsitzes wurde auch die Situation im Jemen diskutiert. Eine Einigung der Mitglieder des Sicherheitsrates über die von Russland am 21. September vorgeschlagene Erklärung zur Eskalation der Gewalt und den Luftangriffen auf Wohngebiete konnte allerdings nicht erzielt werden.

Der Sicherheitsrat verlängerte zudem das Mandat für die UN-Mission in Libyen und führte eine Sitzung zum Fall Afghanistan durch, die der Häufung terroristischer Aktivität im Land gewidmet war. Laut Lawrow sei leider immer noch unklar, ob eine friedliche Beilegung des Konfliktes in Afghanistan zu erreichen ist. 

UN-Sicherheitsrat: Frankreich fordert Verzicht auf das Vetorecht

Alle Rechte vorbehalten. Rossijskaja Gaseta, Moskau, Russland