Waffenruhe in Syrien: Verdacht auf Verstöße

Reuters
Der Waffenstillstand in Syrien, der infolge gemeinsamer Bestrebungen Russlands und der USA zustande gekommen ist, dauert bereits den dritten Tag an. Doch Meldungen über wiederholte Verletzungen des Abkommens machen die Runde.

Russland und die USA sind sich einig: Der seit Samstag in Kraft getretene Waffenstillstand in Syrien wirkt. Der Sprecher des russischen Präsidenten Dmitri Peskow sagte, „der Prozess läuft“. Auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bestätigte am Sonntag, dass die Feuerpause in Syrien „grundsätzlich“ eingehalten wird. Gleichzeitig wies er auf Meldungen über wiederholte Verletzungen der Waffenruhe hin.

Beschuss von allen Seiten

Um null Uhr am Samstag habe die russische Luftwaffe ihre Angriffe auf die Gebiete und bewaffneten Gruppen, die sich dem Waffenstillstandsabkommen angeschlossen haben, eingestellt, berichtet Sergej Rudskoj, Vertreter des russischen Generalstabs. „Das bedeutet aber nicht“, so wirft Generalleutnant Sergej Kuralenko ein, „dass die Terroristen des IS oder der al-Nusra-Front erleichtert aufatmen können“. Diese und andere Gruppierungen, die von der Uno als Terrororganisationen eingestuft werden, sind von der Feuerpause ausgenommen. Am Wochenende bombardierte die US-geführte Koalition Stellungen des „Islamischen Staats“: zwölf Anschläge in Syrien, zwölf im Irak.

Und dennoch – völlig ruhig ist es nicht. Wie das russische Verteidigungsministerium erklärte, habe Russland „zehn Verletzungen des Waffenstillstands“ festgestellt. Beschuldigt wird die gemäßigte syrische Opposition. Zudem vermeldeten die russischen Streitkräfte Abschüsse von türkischer Seite. Wie Generalleutnant Kuralenko berichtet, habe Russland eine Anfrage beim US-amerikanischen „Zentrum für Versöhnung“ in Amman gestellt, um „Erklärungen über den Beschuss syrischen Gebietes von türkischer Seite“ zu erhalten. Die Türkei ist ein Mitglied der US-geführten Koalition.   

Die Opposition hingegen wirft den syrischen Regierungstruppen und ihren Verbündeten mehr als 15 Fälle von Verletzungen der Waffenruhe vor. Auch Frankreichs Außenministerium erklärte, es habe Luftangriffe auf die gemäßigte Opposition gegeben. Paris rief zu einer Sondersitzung der Syrien-Kontaktgruppe auf.

Saudi-Arabien und ein zweiter „Plan B“

Die schärfste Kritik an Russland kam jedoch aus Riad. Der Außenminister von Saudi-Arabien, Adel al-Dschubeir, ist überzeugt, dass die syrischen und russischen Luftwaffen die Waffenruhe gebrochen haben. Riad werde die Frage mit anderen Ländern besprechen, kündigte der Minister an. Sollten Syriens Präsident Baschar al-Assad und seine Verbündeten die Feuerpause nicht einhalten, so drohte al-Dschubeir, werde es einen „Plan B“ geben. Einzelheiten dazu verriet er nicht. Schon US-Außenminister John Kerry hatte im Fall eines Scheiterns des Waffenstillstands von einem „Plan B“ gesprochen – auch er ließ offen, wie der Plan aussehen soll.

Kreml-Sprecher Peskow reagierte auf die Vorwürfe zurückhaltend. Man müsse Meldungen über eine Verletzung der Waffenruhe mit großer Vorsicht behandeln, sagte er. „Moskau hat bereits dazu aufgerufen, Berichte dieser Art nicht unbedacht zu äußern. Hier geht es um Vorsicht und Sorgfalt“, betonte Peskow. Das russische Außenministerium bekräftigte indes, dass Moskau sich an die Vereinbarungen halte. Zudem seien die „angeblichen Informationen von anonymen Quellen“, die Russland eine Verletzung der Waffenruhe vorwerfen, nicht bestätigt.

Auch in einem Telefongespräch zwischen Sergej Lawrow und John Kerry, den Außenministern Russlands und der USA, wurden die Vorwürfe thematisiert. Wie es heißt, bewerteten die beiden Länder die „Informationen und Provokationen“ als unzulässig. 

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