Protest am Tag Russlands: Opposition marschiert gegen Korruption

Der Oppositionelle Alexej Nawalny rief seine Anhänger dazu auf, am Tag Russlands erneut gegen Korruption zu protestieren. Den genemigten Demo-Ort lehnte er ab. Nachdem er die Proteste dann nahe an den Kreml verlegte, kam es zu Zusammenstößen mit der Polizei. In anderen Städten gab es ähnliche Situationen.

Demonstrierende mischten sich unter die Straßenfestbesucher. / ReutersDemonstrierende mischten sich unter die Straßenfestbesucher. / Reuters

Wikingerdörfer, Kosakenlager und sogar Folterkammern aus dem Mittelalter platzierte die Moskauer Stadtregierung am 12. Juni auf der Twerskaja-Straße, einer Prachtmeile mitten in der Hauptstadt. Am russischen Unabhängigkeitstag, auch Tag Russlands genannt, sollten unterschiedliche Epochen der Geschichte des Landes nachgestellt werden. Ein Stadtfest war geplant.

Aber auch der Oppositionelle Alexej Nawalny hatte Pläne für den 12. Juni: Er kündigte im Vorfeld schon eine Kundgebung gegen Korruption an. Ort und Zeit wurden vorher mit der Stadtverwaltung abgestimmt: 14 Uhr, Sacharow-Allee, eine wichtige Verkehrsstraße im Nordosten des Moskauer Stadtzentrums. Am Vorabend aber verwarf Nawalny diese Pläne: Man solle sich auf der Twerskaja-Straße versammeln, rief er seinen Anhängern in einem YouTube-Video zu. Denn: Die Behörden hätten verhindert, dass Bühne samt Tontechnik am vorgesehenen Protestort aufgestellt werden könne, so der Oppositionelle.

Die Generalstaatsanwaltschaft veröffentlichte daraufhin nach Mitternacht eine Mitteilung auf ihrer Website: Der Versuch, eine Protestaktion auf der Twerskaja-Straße zu organisieren, sei illegal. „Die Sicherheitsbehörden werden gezwungen sein, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um die Aktion zu verhindern“, so die russische Justiz.

Wenige Stunden vor dem Proteststart wurden entlang der Twerskaja und in den Seitenstraßen Mannschaftswagen und Sicherheitskräfte der russischen Bereitschaftspolizei „OMON“ aufgestellt. Auch viele gewöhnliche Bürger befanden sich bereits auf der Straße:  zum Stadtfest.

Die Polizei war schon weit früher das als Feiertagsbesucher und Demonstranten.  / APDie Polizei war schon weit früher das als Feiertagsbesucher und Demonstranten. / AP

Kurz vor 14 Uhr kamen dann auch Schüler und Studenten auf die Twerskaja. Das Stadtfest interessierte sie höchstens am Rande. Vor den Metalldetektoren am Eingang zu den Feierlichkeiten herrschte zu diesem Zeitpunkt schon Gedränge. Viele kamen mit Russlandflaggen, andere mit selbstgebastelten Plakaten. Darauf stand geschrieben, dass die Machthaber wegen der Korruption im Land zur Rechenschaft gezogen würden.

Wer einfach nur den Unabhängigkeitstag feiern und entlang der geschichtsträchtigen Kulisse schlendern wollte, sah sich von den Protestierenden oftmals am Durchgang zur Twerskaja gestört. Hier und da wurden kleine Wortgefechte ausgetragen: „Keiner will den Protest. Es geht auch nicht um Nawalny, glauben Sie mir. Wir werden belogen, das ist es, was uns so aufregt“, erklärte eine junge Frau mit einem zusammengerollten Poster in der Hand.

Ihre Plakate wollten die Demonstranten erst ausrollen, nachdem sie es durch die Metalldetektoren und Polizeikontrollen geschafft hatten. Vorher aber schauten sie sich um, versuchten die Lage zu ergründen: Mannschaftswagen, Absperrungen und Sicherheitskräfte behinderten die Sicht auf die Straße. Im Netz tauchten derweil Berichte auf, dass Unbekannte auf der Sacharow-Allee, wo sich doch noch Einige zur Kundgebung versammelt hatten, Personaldaten der Protestierenden aufnehmen würden. Samt Sozialversicherungsnummern.

Ereignisse auf der Twerskaja

Die Stimmung kippte um 14:05 Uhr. Die Polizei entschied sich, einzuschreiten, während die Protestierenden mit Plakaten in den Händen die russische Nationalhymne sangen. „Jetzt wird man uns ganz bestimmt aus der Uni schmeißen“, sagte ein junger Mann zu einem anderem. Sie drückten sich in die Absperrung. Einer nach dem anderen wurden die Demonstranten mit den Plakaten aus der Menge herausgeführt. Währenddessen wurden nur wenige Schritte weiter in einem Festzelt die Buranowskije Babuschki gefeier - Russlands berühmtestes Folkloreensemble.

Erst wurden die Protestler zurückgedrängt, dann einzeln aus der Menge gezogen. / ReutersErst wurden die Protestler zurückgedrängt, dann einzeln aus der Menge gezogen. / Reuters

Es vergingen keine 20 Minuten, da wurden Menschen unsanft aus der Menge gezerrt. Die Demonstranten versuchten, jene Mitstreiter einzukreisen, die die Polizei festnehmen wollte. „Schönen Tag Russlands“ und „Schande“ skandierten sie jedes Mal, wenn einer von ihnen im Polizeiwagen verschwand.

Einige junge Menschen versuchten, den Polizisten die Schlagstöcke zu entreißen. Journalisten schritten ein, riefen zur Besonnenheit auf: „Versteht ihr denn nicht, dass ihr dafür ins Gefängnis kommt? Wollt ihr es wieder so haben wie auf dem Bolotnaja-Platz?“

„Ja, aber was machen die denn hier. Ist das denn keine Provokation?“, rief ein junger Mann, vielleicht 23 Jahre. „Wir sind friedlich hier, warum machen sie das?“

Das war der zweite große Antikorruptionsprotest des Oppositionellen Alexej Nawalny in diesem Jahr. Der erste fand am 26. März in vielen russischen Städten statt und war der größte Protest seit den Kundgebungen auf dem Bolotnaja-Platz im Jahr 2011.

Dieses junge Mädchen reagiert auf die Festnahme ihres Freundes. / APDieses junge Mädchen reagiert auf die Festnahme ihres Freundes. / AP

Lage an der Newa

Die Organisatoren selbst schafften es nicht zu den Protesten. Nawalnys Frau twitterte über den Account ihres Mannes, dieser sei noch im Treppenhaus festgenommen worden, als er zur Kundgebungen habe gehen wollen.

Die Festnahme sei erfolgt, weil Nawalny zu einer illegalen Aktion aufgerufen habe, erklärte die Polizei. Der zweite Organisator der Proteste, Nawalnys Mitstreiter Ilja Jaschin, wurde festgenommen, kurz nachdem er die Metrostation Twerskaja verlassen hatte.

Auch in Sankt Petersburg ging die Polizei auf ähnliche Weise vor. Nach einer höflichen Aufforderung, die Versammlung aufzulösen, umzingelte die Bereitschaftspolizei die Protestierenden auf dem Marsfeld. Die Menschen dort skandierten: „Russland wird frei sein“. Dann wurden sie einzeln abgeführt.

Menschenkette gegen Korruption in St. Petersburg / APMenschenkette gegen Korruption in St. Petersburg / AP

Woanders meist friedlich

Auch im fernöstlichen Wladiwostok genehmigten die Behörden Proteste – aber auch hier änderten die Organisatoren den Veranstaltungsort ohne vorherige Absprache und riefen ihre Anhänger auf, sich auf dem Bahnhofsplatz zu versammeln, wo zeitgleich ein Kosaken-Festival stattfand. 22 Menschen wurden festgenommen, unter ihnen vermutlich drei Minderjährige.

5 000 Menschen demonstrierten im sibirischen Nowosibirsk. Auf ihren Plakaten waren Rücktrittsforderungen zu lesen. Zu größeren Zusammenstößen kam es hier aber nicht. Zwei Menschen wurden wegen der unerlaubten Nutzung einer Drohne festgenommen. In vielen weiteren Städten gingen die Protestaktionen ohne Vorfälle und Provokationen zu Ende, so auch in den Großstädten Ufa, Barnaul und Irkutsk.

Die Moskauer Regierung wertet die Aktion auf der Twerskaja-Straße derweil als eine „hundertprozentige Provokation inadäquater Menschen“. Diese hätten versucht, die festliche Stimmung zu stören. „Die Polizei ergreift punktgenaue, professionelle Maßnahmen hinsichtlich jener, die weiterhin provozieren“, hieß es aus der Abteilung für Sicherheit bei der Stadt Moskau. Die Opposition spricht von mehr als 200 Festnahmen – allein in Moskau.

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