Steinmeier in Moskau: „Wir haben uns öfter gesehen als unsere Familien“

Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier traf heute zu einem eintägigen Besuch in Moskau ein. Am Morgen führte er Gespräche mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow und traf sich im Anschluss mit Ministerpräsident Dmitrij Medwedew und Präsident Wladimir Putin. Nach Informationen der Zeitung „Kommersant“ könnte es zudem auch zu einem Treffen mit US-Außenminister John Kerry kommen. Dieser beginnt heute einen zweitägigen Besuch in Russlands Hauptstadt.

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Steinmeiers Tag begann mit Gesprächen im Haus für Verhandlungen des russischen Außenministeriums. „In den letzten Monaten, wann immer es um den Iran und Syrien ging, haben wir uns öfter gesehen als unsere eigenen Familien“, sagte Steinmeier gleich zu Beginn des Gesprächs mit Lawrow.

Noch vor Beginn des Treffens machten beide Außenminister klar, um welche Themen sich die Gespräche drehen würden: Steinmeier gab zu verlauten, man werde auch die Situation in Syrien und in der Ukraine diskutieren. Lawrow erinnerte an die Notwendigkeit, sich über Fragen der bilateralen sowie internationalen Zusammenarbeit und einen möglichen gemeinsamen Kampf gegen den Terror auszutauschen.

Lawrow fordert Einigkeit

„Ich hoffe, dass die Europäer angesichts der fürchterlichen Terroranschläge in Brüssel ihre ideologischen und geopolitischen Spiele zur Seite legen und sich zusammenschließen, um Terroristen von Anschlägen auf unserem Kontinent abzuhalten“, sagte Lawrow. Zudem könne Deutschland als derzeitiger Vorsitzender der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) eine Normalisierung der Zusammenarbeit, insbesondere im Zusammenhang mit dem gemeinsamen Kampf gegen den Terrorismus, fördern. „Wir denken, dass die OSZE eine sehr wichtige Rolle in dieser Frage spielt, vor allem weil die Kanäle der Zusammenarbeit zwischen Russland und der Nato im Kampf gegen den Terror dank unserer westlichen Freunden völlig eingefroren sind.“

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Auf der anschließenden Pressekonferenz sagte Lawrow, die Minister hätten Fragen der bilateralen Zusammenarbeit besprochen. Er habe die Hoffnung auf eine Normalisierung der wirtschaftlichen und kulturellen Zusammenarbeit beider Länder geäußert. Das derzeit angespannte Verhältnis habe man insbesondere am erstmaligen Rückgang der Zahl deutscher Firmen in Russland im vergangenen Jahr ablesen können. „Die Beziehungen zu Deutschland bleiben für uns eine Priorität. Wir sind wichtige Partner“, sagte der russische Außenminister.

Steinmeier berichtete seinerseits, man habe über die Gewährleistung der Sicherheit und der politischen Reorganisationen in der Ostukraine gesprochen. „Wir sind uns einig: Es müssen Möglichkeiten zur Überwindung von Missverständnissen gesucht werden“, kommentierte der deutsche Außenminister. Eine prinzipielle Annäherung zwischen dem Westen und Russland in der Ukraine-Frage sei aber noch nicht erzielt worden: „Es ist noch viel zu früh, um davon auszugehen, dass die Minsker Vereinbarungen tatsächlich erfüllt werden.“ Beide Minister riefen jedoch erneut dazu auf, sich an gültige Abkommen zu halten. Die Frage eines deutschen Journalisten nach russischen Soldaten in der Ostukraine wies Lawrow unter dem Hinweis zurück, dass es „keinen einzigen Beweis“ für diese Behauptung gebe. Nato-Berater hingegen unterstützten die ukrainische Armee. Lawrow warnte zudem vor „künftigen großen Provokationen“ in der Ostukraine. Dies habe man „aus mehreren Quellen“ erfahren. „Die Ukraine sucht Ausreden für die Unfähigkeit, das zu machen, was sie versprochen hat. So spricht man über eine schlechte Sicherheitslage oder den Mythos von bis zu 40 000 russischen Truppen in der Ostukraine. Bestätigt oder bewiesen wurde das aber noch von niemandem“, so Lawrow.

Dieser Beitrag erschien zuerst bei Kommersant. 

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