Der Fortschritt Russlands sei auf fünf erfolgreich durchgeführte Wirtschaftsreformen innerhalb des vergangenen Jahres zurückzuführen.
Shutterstock/Legion MediaNoch nie war die russische Regierung so gefordert wie im Mai 2012, als Wladimir Putin nach vierjähriger Pause zu seiner dritten Amtszeit als russischer Präsident antrat. Der neue alte Präsident unterschrieb gleich eine ganze Reihe von Erlassen – darunter auch den Auftrag an die Regierung, Russlands Platzierung im internationalen Geschäftsklima-Ranking „Doing Business“ zu verbessern. Nun, drei Jahre später, wurde der Auftrag erfüllt.
Russland hat einen großen Sprung nach vorn gemacht: Von Platz 120 im Jahr 2011 auf Platz 51 in der aktuellen Liste. Innerhalb eines Jahres ist Russland damit noch einmal um elf Positionen nach oben gerückt. Das Ranking, das von der Weltbank herausgegeben und jährlich aktualisiert wird, bewertet in 189 Ländern Gesetze und Bestimmungen im Hinblick darauf, ob geschäftliche Aktivitäten durch sie gefördert oder eingeschränkt werden.
Der Fortschritt Russlands sei auf fünf erfolgreich durchgeführte Wirtschaftsreformen innerhalb des vergangenen Jahres zurückzuführen. Unter anderem bewertete die Weltbank die vereinfachte Registrierung von Eigentum (8. Platz) und die Gewährleistung der Vertragserfüllung (5. Platz) positiv. Die Bedeutung dieser Studie kann gar nicht hoch genug eingeschätzt werden: „Die Rangliste ist eine Orientierung für ausländische Investoren“, erklärte im Interview mit der russischen Wirtschaftszeitung „Wedomosti“ eine der Mitautorinnen der Studie, Valentina Saltané. Für die russische Regierung entwickelt sie sich offensichtlich zu einer Art Leistungskennzahl.
Russische Rekorde
Der Erfolg Russlands in diesem Jahr liegt für viele jedoch in einer veränderten Berechnungsmethode, die der Rangliste zugrunde liegt. So wurde 2015 zum Beispiel ein neuer Index für die Versorgungszuverlässigkeit und Tariftransparenz bei den Stromnetzen eingeführt. „Wir messen die Zahl der Ausfälle bei der Stromversorgung, die Dauer der Abschaltungen sowie die Funktionalität der Monitoringsysteme“, erläutert Saltané. Für diese Kennwerte erhielt Russland die Bestnote (acht Punkte).
Bei der Vereinfachung des Zugangs zu den Energienetzen konnte Russland sich sogar um 114 Plätze verbessern. Aus ähnlichen Gründen verbesserte Russland sich auch um 37 Plätze bei der Erteilung von Baugenehmigungen. Das Verfahren hat sich zwar praktisch nicht verkürzt, es wurde aber ein neues Kriterium eingeführt: die Qualität der Bauausführung, bei der Russland 14 von 15 möglichen Punkten erhielt.
„Änderungen an der Methodik werden nahezu jedes Jahr vorgenommen, damit die Rangliste die in den Ländern ablaufenden Prozesse bestmöglich widerspiegelt“, heißt es aus dem Departement für Außenbeziehungen des Moskauer Weltbank-Büros. So wurde zum Beispiel 2014 bei der Bewertung von Ländern mit einer Bevölkerung von mehr als 100 Millionen Einwohnern eine zweite Stadt berücksichtigt. Im Falle von Russland war das Sankt Petersburg. Bis dahin wurde nur die jeweils größte Stadt berücksichtigt.
Nach den Worten des Generaldirektors der Agentur für Strategische Initiativen, Andrej Nikitins, kann die verbesserte Platzierung Russlands in der Rangliste nicht nur mit der revidierten Methode erklärt werden. „Wenn die Platzierung in der Rangliste lediglich von der Berechnungsmethode abhinge, wären die Veränderungen in allen Punkten gleich groß“, meint er. Dem ist aber nicht so.
Schwächen bei der Exportabfertigung
Im Hinblick auf den internationalen Handel besteht zum Beispiel noch Verbesserungsbedarf. Russland belegte hier den schlechtesten Platz. Bei der Exportabfertigung von Waren fiel Russland vom 155. auf den 170. Rang. „Der internationale Handel ist einer der Bereiche, in denen Russland seine Anstrengungen konzentrieren muss. Das bedeutet gemeinsame Anstrengungen, und zwar nicht nur seitens des Föderalen Zolldienstes, der offensichtlich aktiv modernisiert wird“, schreibt Sylvie Bossoutrot, Program Leader bei der Weltbank Russland, in einem Kommentar zur Rangliste.
Doch die veränderte Berechnungsmethode sei auch hier der Grund für die neue Platzierung gewesen, wie Valentina Saltané der Zeitung „Wedomosti“ erklärte: Nunmehr werde nicht nur der Warentransport per Schiff, sondern auch der per Bahn und Flugzeug berücksichtigt. Zudem sei erstmals die Qualität der Zollabfertigung in die Bewertung eingeflossen, darunter die Kriterien, ob elektronische Systeme zum Einsatz kämen, wie lange die Fracht sich an der Grenze befinde und was die Ausfertigung der Zollunterlagen koste.
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