Videobotschaft von Wladimir Putin: Stufenweiser Exit aus dem Lockdown geplant

Bei einer früheren Videokonferenz hatte Russlands Präsident Wladimir Putin den 5. Mai als Stichtag genannt, an dem Konzepte für eine Exit-Strategie aus dem Corona-Lockdown vorgelegt werden sollten. Ziel ist eine schrittweise Rückkehr zur Normalität ab dem 12. Mai. 

Obwohl es gelungen ist, im ganzen Land Verwaltungsprozesse kontaktlos zu gestalten - sei es die Abgabe von rechtlichen Dokumenten, das Ablegen von Prüfungen im Bildungswesen oder die Möglichkeit, Anträge online abzugeben - sieht die Regierung die Zeit für eine Rückkehr zu einem normalen Alltag gekommen. Putin hat die russische Gesundheitsministerin Anna Popowa um ihre Einschätzung zu einer erfolgreichen Exit-Strategie gebeten. 

Popowa hat einen dreiphasigen Ausstieg aus dem Lockdown vorgestellt. Dabei verzichtete sie jedoch darauf, Fristen zu setzen. Jede russische Region kann unter Berücksichtigung von drei Faktoren entscheiden, wann sie mit der jeweiligen Phase der Lockerung beginnen möchte. Diese entscheidenden Faktoren sind die Infektionsrate, freie Behandlungsplätze in den Kliniken und die Zahl der durchgeführten Tests. 

Stufe 1: 

Sport und andere Outdoor-Aktivitäten sind erlaubt. Kleinere Läden aus dem Non-Food-Segment dürfen wieder öffnen. Der Lebensmittelhandel war vom Lockdown nicht betroffen.  

Stufe 2: 

Eine offizielle Lockerung der Vorschriften für Spaziergänge, wobei weiterhin die Empfehlungen zum Abstandhalten gelten. Größere Geschäfte und Unternehmen dürfen den Betrieb mit eigeschränkten Öffnungszeiten wieder aufnehmen. Auch Bildungseinrichtungen wie Schulen oder Hochschulen können wieder öffnen. 

Stufe 3: 

Öffentliche Parks und Plätze sowie andere öffentliche Orte werden offiziell wieder freigegeben und dürfen uneingeschränkt betreten werden. Auch hier gelten weiter die Abstandsregeln. In dieser Phase dürfen auch alle anderen Geschäfte, Hotels und Restaurantbetriebe wieder öffnen. 

Popowa betonte, dass es zu einem erneuten Anstieg von Infektionsfällen kommen könnte, sollten die Russen unvorsichtig werden. In diesem Falle könnten die Lockerungen jederzeit wieder rückgängig gemacht werden. Darüber herrscht in der russischen Regierung Konsens.  

Die Maskenpflicht, die 68 russische Regionen eingeführt haben, bewertet Popowa als positiv. 

Der Moskauer Bürgermeister Sergej Sobjanin sprach nach Popowa und erklärte, dass in Moskau ab dem 12. Mai auch Baustellen und Fabriken wieder geöffnet werden, damit rund 500.000 Moskowiter wieder arbeiten gehen könnten. Das Selbstisolationsregime in Moskau bleibt jedoch in Kraft. 

Sobjanin betonte, dass die steigenden Infektionsraten in Moskau mit mehr durchgeführten Tests zusammenhingen und nicht mit mehr Krankheitsfällen durch eine weitere Ausbreitung des Virus. 

Putin betonte, dass bei allen Planungen die Entwicklung der Wirtschaft einer der wichtigsten Maßstäbe für Entscheidungen bleibe. Er fügte hinzu: „Die Praxis zeigt, dass wir die richtigen Maßnahmen ergriffen haben. Darüber hinaus treten andere Länder in unsere Fußstapfen.“ 

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