Deutschland — Russland: Zeit für eine Ostpolitik 2.0?

Als in Deutschland vor zehn Jahren Bundestagswahlen stattfanden, drückte Russland Gerhard Schröder die Daumen. Zu seiner Amtszeit als Bundeskanzler erreichten die Beziehungen zwischen Russland und der Bundesrepublik die Intensität einer echten strategischen Partnerschaft, getragen von dem festen gegenseitigen Vertrauen Schröders und Putins. Nach dem Wahlsieg Merkels, einer in der DDR sozialisierten Politikerin aus der Familie eines protestantischen Pfarrers, prophezeiten viele dem deutsch-russischen Verhältnis eine ungünstige Wende. Zehn Jahre später fühlen sich die damaligen Skeptiker bestätigt: Die Beziehungen zwischen Moskau und Berlin sind so angespannt wie seit einem halben Jahrhundert nicht mehr. Der persönliche Faktor spielte dabei sicher eine Rolle. Doch im gesamteuropäischen Kontext hat die deutsch-
russische Entfremdung durchaus objektive Gründe. Die Ostpolitik, die Willy Brandt Ende der Sechzigerjahre einleitete, ist endgültig vorbei. Das deutsch-russische Verhältnis braucht eine neue Basis.

Rücksicht auf den Kreml überflüssig

Die Ostpolitik ruhte auf drei Grundpfeilern. Erstens war Deutschland für die Verbrechen der ersten Hälfte des zwanzigsten Jahrhunderts verantwortlich. Daher musste es auch für den Gegner des Kalten Kriegs eine größere Loyalität aufbringen. Zweitens waren osteuropäische Märkte für den wirtschaftlichen Erfolg Westdeutschlands 
äußerst wichtig, denn Wirtschaft blieb das einzige Feld legitimer deutscher Expansion. Drittens zementierten Gaslieferungen aus Sibirien nach Europa die gegenseitige Abhängigkeit und damit einen gewissen Friedenszwang. 

Heute ist vieles anders. Erstens ist die moralische Rechnung für den Zweiten Weltkrieg vollends beglichen. Eine Rücksicht auf den Kreml ist also keine Selbstverständlichkeit mehr. Auch die Dankbarkeit der Deutschen für die Wiedervereinigung hat abgenommen. Zweitens ist Deutschland zu einer Export-Weltmacht aufgestiegen. In Europa wurde Deutschland zu einer dominanten Größe, weswegen die östlichen Märkte nach wie vor wichtig, aber nicht mehr essenziell sind. Drittens wird eine eigene Gaspolitik im Zeichen besonderer Beziehungen zu Moskau mit zunehmender Integration des europäischen Energiemarkts zusehends schwieriger. Diese neuen Gegebenheiten akkumulierten sich allmählich, die Ukraine katalysierte die Veränderungen. Deutschland glaubte im Vorgehen Russlands den Wunsch zu erkennen, eigene Spielregeln an der Peripherie des Kontinents zu diktieren. Das aber widersprach den Vorstellungen Berlins, wie das Abendland zu gestalten ist. Russland hingegen interpretierte die Abkehr Deutschlands von der Ostpolitikals einen Verzicht auf die strategische Partnerschaft.

Überhaupt hat sich das politische Paradigma fundamental verändert. Noch vor Kurzem war Berlin eine politische Provinz. Heute ist die deutsche Hauptstadt ein Ort, an dem Europas Schicksal entschieden wird. Der heftige Wechsel in den Be
ziehungen zu Russland ist nur ein Element dieser Entwicklung. Deutsche Politiker sprechen mittlerweile geschlossen von einer „neuen Verantwortung“ ihres Landes. 

Neue Macht Deutschlands

In den vergangenen fünf Jahren hat sich Deutschland als Europas letzte handlungsfähige Macht erwiesen. Gleichzeitig hätte ein Scheitern der europäischen Integration vor allem für Deutschland, das von dem gemeinsamen Markt und der Währung am meisten profitiert, enorme Folgen. Die „neue Verantwortung“ ist also vielmehr eine 
Verantwortung für den eigenen Wohlstand, der im Alleingang nicht mehr aufrechtzuerhalten ist. Seiner Geschichte wegen kann und will Deutschland sich nicht als Anführer Europas darstellen. Man 
bedient sich daher Euphemismen wie der „Macht in der Mitte“.

Deutsche Politiker und Experten sind sich einig, dass diese „neue Macht“ nur in Friedenszeiten erfolgreich sein kann. Ihre Grundlage ist nicht die militärische, sondern die wirtschaftliche Kraft. So lässt sich auch die scharfe Reaktion auf das Vorgehen Russlands im vergangenen Jahr erklären. Die Angliederung der Krim und der Krieg im Osten der Ukraine zerstörten die Illusion einer europäischen Ordnung ohne militärische Schlagkraft, in der Deutschland seine wolkenlose Zukunft gesehen hatte. Das 
Ergebnis: weiter wachsende Entfremdung von Moskau, Zerschlagung der Ostpolitik (stabile Beziehungen und Geschäfte mit Russland an erster Stelle), aber auch der Wunsch, um jeden Preis Frieden zu schließen.

Die Erosion des europäischen Konstrukts fordert entschiedenes Vorgehen von Deutschland allein, von niemandem sonst. Berlin braucht die europäische Einheit nicht wegen Russland, sondern als Basis für eine Reform der Europäischen Union. Auf einige Privilegien aus der Vergangenheit muss dafür verzichtet werden. Deutschland als einem wichtigen Geldgeberland stünden Vorrechte zwar zu, für ein führendes Land sind sie aber undenkbar. Das größte dieser Privilegien sind besondere Beziehungen zu Russland. Das gilt umso mehr, als dass Polen im Kontext der Schwäche 
europäischer Größen die Rolle eines partnerschaftlichen Gegengewichts zu Deutschland übernimmt. Geheime Absprachen zwischen Moskau und Berlin fürchtete es schließlich schon immer. 

Die erste Geige im politischen Konzert zu spielen, gelingt Deutschland nur mühselig. Die Funktion eines Moderators kann es nicht mehr erfüllen: Verantwortung verlangt Entschlossenheit. Das griechische Drama im Sommer 2015 überwältigte gerade dadurch, dass Deutschland gezeigt hat, wie hart und unnachgiebig es gegenüber „Regelverletzern“ sein kann. Darüber hinaus sind auch die Beziehungen zu den USA instabil, wo die neue deutsche Führungsrolle nicht ohne Anspannung aufgefasst wird und man dem Verbündeten – wie Snowdens Enthüllungen offenbarten – eigentlich nie so recht traute. 

Die Selbstwahrnehmung Deutschlands während Merkels Amtszeit ist eine Mischung aus Pragmatismus, der in einer mächtigen industrieorientierten Wirtschaft wurzelt, und dem Gefühl einer (nicht offen ausgesprochenen) moralischen Überlegenheit. Dieses Gefühl entstand ex negativo: aus einer ehrlichen und erfolgreichen Überwindung einer unglaublich schrecklichen und beschämenden Vergan
genheit heraus. Dieser Wandel hätte sich in einer anderen Form vollziehen können, würde ein anderer Politiker an der Spitze Deutschlands stehen. Doch die Tendenz wäre kaum anders. Russland, Deutschland und Europa verändern sich unumkehrbar und suchen – jeder auf seine Weise – eine neue Identität, die der Wirklichkeit des 21. Jahrhunderts entspricht. 

Europas Stellung als Mittelpunkt der Welt schwindet. Abgelöst wird es, sehr wahrscheinlich, von einem großen Eurasien als dem Zentrum wichtigster politischer, wirtschaftlicher und soziologischer Tendenzen unserer Zeit. Aber auch in diesem breiteren Kontext brauchen Russland und Deutschland einander. Denn ohne die Querverbindung dieser beiden Grundpfeiler ist die Stabilität der Konstruktion nicht zu gewährleisten. Daher ist eine neue Ostpolitik unabwendbar. Doch die Erfahrungen des Kalten Krieges werden hierbei keine Hilfe sein.

Fjodor Lukjanow ist Präsidiumsvorsitzender des Russischen Rats für Außen- und Verteidigungspolitik und Chefredakteur der Zeitschrift „Russia in Global Affairs“.

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