Medwedjew: „Russland wird unabhängiger vom Ölexport werden“

Der russische Ministerpräsident Dmitrij Medwedew (r.) und Alexej Uljukaew, Minister für Wirtschaftsentwicklung (l.), während des Sotschi-Forums.

Der russische Ministerpräsident Dmitrij Medwedew (r.) und Alexej Uljukaew, Minister für Wirtschaftsentwicklung (l.), während des Sotschi-Forums.

Dmitry Astakhov/RIA Novosti
Der russische Ministerpräsident skizzierte während des Internationalen Wirtschaftsgipfels in Sotschi die Zukunft des Landes.

Die Erträge aus Öl- und Gasexporten machten erstmals weniger als die Hälfte des russischen Staatshaushaltes aus. Darüber berichtete der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedjew im Rahmen des Internationale Wirtschaftsgipfels in Sotschi. Seiner Einschätzung nach spielten hierbei „sinkende Preise sowie ein flexibler Wechselkurs“ eine große Rolle. „Diese Tendenz sollte allerdings fortgesetzt werden, auch wenn sich die Ölpreise wieder erholen.“ Nach Meinung des Ministerpräsidenten sollten die Gewinne aus Energieträgerexporten nicht die Haupteinnahmequelle für den russischen Staatshaushalt sein. Vielmehr sollten die Überschüsse aus dem Rohstoffhandel direkt in unabhängige Fonds weitergeleitet werden.

Ferner äußerte sich Medwedjew dazu, dass sich die Instabilität der Weltwirtschaft und -politik zunächst negativ auf Entwicklungsländer auswirke. Angesichts dieser neuen Umstände, so der russische Ministerpräsident, sei in Russland eine Expertenkommission zusammengerufen worden, die mit der Konzipierung einer neuen Entwicklungsstrategie für Russland bis zum Jahr 2030 beauftragt wurde. Laut Medwedjew sollen in der neuen Strategie vier Prioritätsgebiete hervorgehoben werden: Investitionspolitik, Importersatz, eine qualitative Verbesserung der staatlichen Verwaltung sowie Haushaltspolitik. „Im Laufe eines Jahres gelang es in Russland, einige Einrichtungen zur privaten Investitionsförderung zu schaffen, unter anderem die Stiftung für Industrieentwicklung, die vor allem Start-Up-Unternehmen helfen soll. Darüber hinaus ermöglichte die russische Regierung breiteren Investorenkreisen den Zugang zu Finanzinstrumenten“, so Medwedjew.

Dem Ministerpräsidenten zufolge hätten alle Staaten, denen ein großer Wirtschaftssprung gelungen sei, ihr Staatssystem grundlegend reformieren müssen. Außerdem werde die russische Haushaltspolitik aufgrund der rückläufigen Einnahmen und der sinkenden Erdölpreise demnächst restriktiver werden. „Der Staatshaushalt 2016 wird unter Berücksichtigung dieser Tatsache berechnet. Ausgenommen hiervon bleiben lediglich internationale Verpflichtungen, die Sicherheit sowie Landwirtschaft und Sozialpolitik“, bestätigte Medwedjew. Alle anderen Bereiche müssten mit Kürzungen staatlicher Zuwendungen rechnen.

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