Der friedenserhaltenden Operation der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) in Kasachstan ist es gelungen, die Lage im Lande zu stabilisieren. Dies erklärte der Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, am 10. Januar.
Nach Angaben des kasachischen Präsidenten Tokajew kam es in dem Land zu einem Putschversuch, bei dem 17 Polizisten und 26 Demonstranten getötet und über tausend Menschen verletzt worden seien. Diese Ereignisse zwangen ihn, die OVKS um sofortige Hilfe zu bitten.
Putin zufolge gelang es der OVKS „innerhalb weniger Stunden“, die Untergrabung der Staatsgewalt und eine „völlige Verschlechterung der inneren Lage“ zu verhindern und mögliche Aktivitäten von „Terroristen, Plünderern und anderen kriminellen Elementen“ zu unterbinden.
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Infolgedessen normalisiere sich die Lage in Kasachstan langsam wieder, und „eine Reihe wichtiger Orte, darunter der Flughafen von Almaty, wurden von Terroristen und Kriminellen befreit“, so der russische Staatschef.
Was ist die OVKS?
Die Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit ist ein militärisch-politisches Bündnis zwischen sechs postsowjetischen Ländern: Russland, Kasachstan, Belarus, Armenien, Tadschikistan und Kirgisistan.
Die Organisation wurde 1992 von diesen Ländern und Usbekistan gegründet, und einige Jahre später traten auch Aserbaidschan und Georgien dem Bündnis bei. Im Jahr 1999 beschlossen Aserbaidschan, Georgien und Usbekistan jedoch, den Vertrag nicht zu verlängern, und zogen sich aus der Organisation zurück.
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Wie die NATO wurde auch die OVKS gegründet, um ihre Mitglieder vor militärischen Angriffen zu schützen. Ein Angriff auf ein Land würde einem Angriff auf alle Staaten gleichkommen. Außerdem ist es den Mitgliedern der OVKS untersagt, anderen Militärbündnissen beizutreten.
Die Einheit hat auch Zweige, die gemeinsam gegen terroristische Bedrohungen, Drogenhandel und Extremismus vorgehen und die Folgen von Naturkatastrophen gemeinsam bewältigen. Die OVKS verfügt über kollektive schnelle Streitkräfte (17.000 bis 22.000 Soldaten), kollektive schnelle Einsatzkräfte (Truppenstärke 5.000) und kollektive Friedenstruppen.
Vor dem aktuellen Einsatz in Kasachstan gab es in der Geschichte der Organisation zwei Momente, in denen Mitglieder um Unterstützung baten.
Das erste Mal geschah dies 2009, als Kirgisistan aufgrund schwerer Zusammenstöße zwischen der kirgisischen und usbekischen Diaspora im Süden des Landes von einem Bürgerkrieg bedroht war. Die OVKS beteiligte sich an der Konfliktlösung, entsandte aber keine Truppen dorthin.
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Ein weiteres Ersuchen wurde von Armenien im Sommer 2021 im Zusammenhang mit der Situation an der Grenze zu Aserbaidschan (nach der Einnahme von Berg-Karabach durch Aserbaidschan im Herbst 2020) gestellt und von der OVKS ebenfalls abgelehnt.
OVKS-Friedensmission in Kasachstan
30 Jahre lang blieb die OVKS ein friedliches Bündnis, das jedes Jahr gemeinsame Militärübungen durchführt, aber nie Truppen entsandt hat. Die Situation in Kasachstan ist zum ersten Präzedenzfall für den Einsatz von OVKS-Militärkräften geworden.
Die Rechtsgrundlage für einen solchen Schritt ist ein Absatz in der OVKS-Charta, der die „Schaffung und Entwicklung eines Systems zur Reaktion auf Krisen sowie auf Ereignisse, die die Sicherheit, Stabilität, territoriale Integrität und Souveränität der Mitgliedsstaaten bedrohen“, vorschreibt.
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„Dies ist der erste Einsatz der kollektiven Streitkräfte der OVKS seit der Gründung der Organisation. Die Hauptaufgaben der friedenserhaltenden Mission in Kasachstan werden der Schutz wichtiger staatlicher und militärischer Einrichtungen sowie die Unterstützung der Ordnungskräfte bei der Stabilisierung der Lage und der Rückkehr zur Legalität sein“, so Igor Korotschenko, Chefredakteur der Zeitschrift „Nazionalnaja oborona“ (zu Deutsch „Nationale Verteidigung“).
Die Friedenstruppe umfasst Einheiten aus Russland, Belarus, Armenien, Tadschikistan und Kirgisistan.
Insgesamt verfügt das Kontingent über mehr als 2.500 Fallschirmjäger, die von leichten gepanzerten Fahrzeugen, amphibischen BMD-4-Kampffahrzeugen, gepanzerten Tiger-Fahrzeugen, gepanzerten Mannschaftstransportern BTR-82A, Satellitenkommunikationsstationen sowie Komplexen zur elektronischen Kampfführung Leer-3 unterstützt werden.
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„Das letztgenannte System hat sich während der syrischen Militärkampagne bewährt. Es wird eingesetzt, um in kurzer Zeit eine Flugverbotszone für Drohnen aller Art über einem Gebiet von mehreren zehn Kilometern einzurichten. Es ermöglicht auch die Verfolgung von Handys und das Abhören der Kommunikation von Terroristen“, erläutert Korotschenko.
Er erklärt auch, dass es sich um eine friedenserhaltende Operation zur Stabilisierung der Lage in den Straßen handelt. „Bislang wurde noch kein Schuss abgegeben, und Waffen werden nur als letztes Mittel eingesetzt, wenn unsere Soldaten in Gefahr sind“, fügt der Experte hinzu.