Städtepartnerschaft Berlin-Moskau: Freunde durch dick und dünn?

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Am Montag kommt Berlins regierender Bürgermeister Michael Müller nach Moskau. Sein Ziel: Die seit 1991 bestehende Partnerschaft zwischen den Hauptstädten wieder aufleben zu lassen. Seit der Beginn des Ukraine-Konflikts und die Krim-Frage die Regierungen beider Länder auseinander brachten, haben es auch die Städtepartnerschaften nicht leicht, obwohl sie traditionell besonders auf städtischer und kultureller Ebene aktiv sind.

Am heutigen Montag reist der regierende Bürgermeister von Berlin Michael Müller nach Moskau, um die eingestaubte Städtepartnerschaft wiederzubeleben. Die letzte Visite eines Berliner Oberbürgermeisters in der russischen Hauptstadt ist schon eine Weile her. Seit sich die deutsch-russischen Beziehungen seit 2014 verschlechterten, ist auch die Städtepartnerschaft erkaltet. Dabei hatte sie einmal sehr vielversprechend angefangen.

Freundschaft seit mehr als 25 Jahren

Vor dem Fall der Berliner Mauer bestand natürlich bereits ein sogenannter Freundschaftsvertrag zwischen Ost-Berlin in der DDR und Moskau in der Sowjetunion. Als die Mauer dann fallen sollte, kam der damalige Berliner Stadtchef Walter Momper direkt 1990 nach Moskau. Seit Willy Brandts Besuche zum Abschluss der Ostverträge 1970 und deren 15-jährigen Jubiläum 1985 waren alle Bemühungen zwischen West-Berlin und der Stadt an der Moskwa gescheitert. Momper wollte nun ein „Abkommen über Freundschaft und Zusammenarbeit“ zwischen dem vereinten Berlin und dem Moskau der sich langsam auflösenden UdSSR erreichen – im August 1991 wurde das Abkommen schließlich unterzeichnet. Sein Nachfolger Eberhard Diepgen und später auch Klaus Wowereit pflegten die Kooperation weiter.

In deren Rahmen sind dann in den vergangenen über 25 Jahren nicht nur Video-Konferenzen und wissenschaftliche Tagungen veranstaltet worden, sondern beispielsweise auch der Ausbau der Bahnstrecke Moskau-Berlin als Hochgeschwindigkeitsstrecke mit dem Schnellzug „Strizh“ beschlossen worden. Dieser verkehrt seit Dezember 2016 bereits zweimal wöchentlich zwischen den Hauptstädten.

Den letzten großen Meilenstein in der gemeinsamen Partnerschaftsgeschichte stellte ihr 20-jähriges Jubiläum 2011 dar: Damals hat der Deutsch-Russische Austausch (DRA) die Organisation unterschiedlicher Projekte für Jugendliche und Kinder sowie zum Fachkräfteaustausch übernommen. Die Berliner Senatsverwaltung stellte dafür eigens ein Blog zur Verfügung. In Kooperation mit dem Moskauer Departement für Kultur sind beispielsweise bilaterale Jugendforen sowie künstlerische Workshops für Jugendliche aus Russland und Deutschland initiiert worden. Direkt im Jubiläumsjahr fanden außerdem im Mai die „Berliner Tage in Moskau“ sowie die „Moskauer Tage in Berlin“ im November statt.

„Die besten Hoffnungen für die Zukunft“

Im Dezember 2013, als sich in Kiew bereits der folgenschwere Riss zwischen Russland und den westlichen Staaten ankündigte, reiste zuletzt eine Moskauer Delegation nach Berlin. Die Rede war noch von einem „aktiven Ausbau der Moskau-Berliner Zusammenarbeit in allen grundlegenden Richtungen: der Wirtschaft, der städtischen Gesundheitsverwaltung, dem sozialen Bereich, der Bildung, Wissenschaft und Kultur“. Ein besonderes Interesse von russischer Seite bestand in die Infrastruktur betreffenden Bereichen wie Verkehr, Innovationen, Medizin, Bildung und Sicherheit. Und noch 2014 sind auch tatsächlich über dreißig Projekte zu Tourismus, Jugendaustausch, Stadtplanung und vielem mehr durchgeführt worden.

Doch dann wurden in Berlin Beschwerden über stockende Finanzierung aus Russland laut. Wegen der Ukraine, dem fallenden Rubelwert und der Wirtschaftskrise, so hieß es damals, seien in der russischen Stadtverwaltung Stellen gestrichen worden, und so habe sich Moskau mit der Städtepartnerschaft weniger beschäftigt.

Michael Müller, SPD, Regierender Bürgermeister von Berlin / Imago stock&people/Global Look PressMichael Müller, SPD, Regierender Bürgermeister von Berlin / Imago stock&people/Global Look Press

Nun aber kommt Berlins regierender Bürgermeister Michael Müller zu seinem Moskauer Amtskollegen Sergej Sobjanin – und bringt damit vielleicht auch wieder Schwung in die ermüdeten Beziehungen. Im Bereich Kultur-, Sport- und Jugendaustausch, der Kooperation zwischen Hochschulen und Wirtschaftsinstitutionen sowie der beiden Kommunalverwaltungen sollen mit einem Memorandum jedenfalls die besten Hoffnungen für die Zukunft ausgedrückt werden. „Beide Seiten bekräftigen ihre hohe Wertschätzung für die seit 1991 bestehenden, vielfältigen partnerschaftlichen Beziehungen und ihren Willen, diese fortzuentwickeln“, heißt es dort. 

Außer zu Berlin pflegt Moskau seit 1992 partnerschaftliche Beziehungen zu Düsseldorf und seit 1995 auch zu München.

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