Bergkarabach, Transnistrien, Südossetien: Das Erbe der UdSSR

Karo Saakian/RIA Novosti
Mit der kurzzeitigen Eskalation des Konflikts zwischen Aserbaidschan und Armenien in Bergkarabach richtet sich die Aufmerksamkeit auch wieder auf andere eingefrorene Konflikte im postsowjetischen Raum. RBTH wirft einen Blick auf die aktuelle Lage in einigen der „kalten“ Krisenherde.

Bergkarabach

Insgesamt kamen rund 60 Menschen bei den mehrere Tage andauernden Kampfhandlungen in Bergkarabach ums Leben. Es ist die schwerste Eskalation des Konflikts seit dem Waffenstillstand im Jahr 1994.

Vor der politischen Einigung 1994 hatten Armenien und Aserbaidschan zwei Jahre lang um die Kontrolle über das Gebiet gerungen. Bergkarabach gehörte in der UdSSR zu Aserbaidschan, wird aber überwiegend von Armeniern bewohnt. Bis 1994 kamen insgesamt mehr als 15 000 Menschen ums Leben. Die Gewalt endete zunächst mit der Gründung der nicht anerkannten Republik Bergkarabach, die von Armenien unterstützt wird.

Foto: R. Mangasaryan/RIA NovostiFoto: R. Mangasaryan/RIA Novosti

Experten betonen, dass der Konflikt eigentlich nie als eingefroren galt. „Es ist kein Monat vergangen, ohne dass jemand umgebracht wurde oder es zu Auseinandersetzungen kam“, stellt Sergej Michejew, Leiter des Zentrums für politische Konjunktur, fest. Im vergangenen Jahr nahm die Gewalt in der Region jedoch wieder stark zu.

Russische Analysten vermuten vor allem auf Seiten Aserbaidschans ein Interesse an der Eskalation. Insbesondere die Suche nach Vergeltung für die vor mehr als 20 Jahren erlittene Niederlage spiele eine große Rolle. Zudem vermuten Experten, dass der Konflikt helfe, von den Wirtschaftsproblemen des Landes abzulenken. Auch eine Provokation durch die Türkei wird nicht ausgeschlossen. Die türkische Regierung gilt als einzige bedingungslose Unterstützerin Aserbaidschans.

Russland, 1994 als Teil der Vermittlergruppe selbst an der Aushandlung des Waffenstillstandes beteiligt, unterhält gute Beziehungen zu beiden Konfliktparteien. Mit Armenien besteht zudem ein enges Bündnis. Deshalb sei aus russischer Sicht zunächst entscheidend, auf wessen Seite man sich nun schlage, glauben Experten. Vorerst versucht Moskau aber, mit beiden Seiten in den Dialog zu treten. Die Strategie scheint Früchte zu tragen: Wie die Nachrichtenagentur „Tass“ mitteilte, erklärte der aserbaidschanische Präsident Alijew im Gespräch mit dem russischen Außenminister Lawrow, die Waffenruhe vom 5. April sei vor allem dank der Vermittlung Moskaus möglich worden.

Transnistrien

Auch der Transnistrien-Konflikt entstand in Folge des Zerfalls der UdSSR, war aber bisher nicht so gewaltsam wie jener in Bergkarabach.

Die Auseinandersetzungen in Transnistrien, das im Osten der ehemaligen Moldauischen Sozialistischen Sowjetrepublik an die Ukraine grenzt, waren eine Reaktion auf die Entstehung der unabhängigen Republik Moldau.

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Ein Teil der Bevölkerung der Moldauischen SSR, vorrangig die russischsprachigen Einwohner der Industriebezirke im Osten der Republik, stellten sich gegen die Staatsgründung, die ihrer Meinung nach die Schaffung eines nationalistischen moldauischen Staates zum Ziel hatte. Die Regierung in Chisinau versuchte, das Problem gewaltsam zu lösen. Im Jahr 1992 kam es über mehrere Monate hinweg zu Feuergefechten, denen Hunderte Menschen zum Opfer fielen. Der Konflikt wurde durch den Einmarsch russischer Friedenstruppen, die sich bis zum heutigen Tag dort befinden, beendet. Die nicht anerkannte Pridnestrowische Moldauische Republik existiert bereits seit mehr als einem Vierteljahrhundert.

Beobachter sehen in der jüngeren Vergangenheit eine Zunahme der Spannungen in Transnistrien. Zu einem bewaffneten Konflikt führten diese bisher jedoch nicht. Experten sehen vor allem die Ukraine-Krise als Auslöser. Die prorussische Stimmung in Transnistrien sei zur Geisel der Krise in den Beziehungen zwischen Moskau und Kiew geworden, Ende September 2015 habe die Ukraine gar versucht, eine Blockade der Region zu organisieren. Wladimir Jewsejew vom Institut für GUS-Staaten weist darauf hin, dass die wirtschaftlichen Probleme Transnistriens sowohl auf ukrainisches als auch moldauisches Handeln zurückzuführen seien.

Im russischen Außenministerium erklärt man, die moldauische Regierung versuche, eine Art zivile Friedensmission zu etablieren und dadurch die russischen Friedenstruppen aus Transnistrien zu drängen. In Moskau kommt man zu der Einschätzung, dass dies die Spannungen in Transnistrien nur noch vergrößern dürfte.

Abchasien und Südossetien

Die Konflikte in Abchasien und Südossetien erinnern in vielen Punkten an Transnistrien. Als Antwort auf den von Georgien in den letzten Jahren der UdSSR eingeschlagenen Kurs der Unabhängigkeit rief Abchasien seine Souveränität aus. Südossetien folgte dem Beispiel, nachdem der Versuch, sich als autonome Republik innerhalb der Georgischen SSR zu positionieren, gescheitert war.

Foto: Sergey Titov/RIA NovostiFoto: Sergey Titov/RIA Novosti

In beiden Fällen führten die unterschiedlichen Auffassungen über den Status der Regionen zu Kampfhandlungen. Im Falle Abchasiens dauerten diese länger an und waren verlustreicher – zwischen 14 000 und 16 000 Menschen kamen ums Leben. In Südossetien starben mindestens 1 000 Menschen. Beide Konflikte wurden durch den Einsatz von Friedenstruppen beendet. In Südossetien wurden diese im August 2008 durch georgische Truppen angegriffen, die zuvor bereits die südossetische Hauptstadt Zchinwali attackiert hatten. Der darauf folgende Fünftagekrieg zwischen Russland und Georgien resultierte in der Anerkennung Südossetiens und Abchasiens durch Moskau und der Stationierung russischer Truppen in diesen Gebieten.

2015 traten das Abkommen zum Bündnis und der strategischen Partnerschaft zwischen der Russischen Föderation und Abchasien sowie das Abkommen über Zusammenarbeit und Integration zwischen der Russischen Föderation und Südossetien in Kraft. Die einzige Plattform für einen Dialog beider Regionen mit Tiflis sind gegenwärtig die Gespräche über Sicherheit und Stabilität, die in Genf unter der Ägide der Vereinten Nationen sowie EU und OSZE geführt werden.

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