Nur Ausländer können aus Russland abgeschoben werden. Russische Bürger können nicht aus dem Land ausgewiesen werden, auch wenn sie Straftaten begangen haben. Bei Ausländern sieht die Sache jedoch anders aus. Manchmal können auch recht harmlose Dinge zur Aufforderung, das Land zu verlassen, führen.
Einer Familie von ethnischen Russen, die im Jahr 2016 aus Turkmenistan nach Smolensk auswanderte und auf die russische Staatsbürgerschaft wartete, wurde mit der Abschiebung gedroht, als das Familienoberhaupt den Wohnsitz seiner vierköpfigen Familie aus einem heruntergekommenen Haus, in dem sie offiziell registriert waren, in eine neue Mietwohnung in derselben Stadt verlegte.
Das russische Migrationsgesetz schreibt vor, dass Ausländer genau in dem Gebäude wohnen müssen, wo sie offiziell registriert sind. Die Umsiedlung der Familie hat formell gegen das Gesetz verstoßen. Deshalb wurde der Vater aufgrund "der wissentlichen Mitteilung falscher Informationen über sich" verklagt.
Der Familie gelang es, die Rückkehr nach Turkmenistan erst nach langen Klagen, Briefen an Abgeordnete, die Polizei und sogar den Präsidenten zu vermeiden.
Die Trennung der Familie
Rechtsverletzer rettet vor einer möglichen Ausweisung auch nicht die Anwesenheit von in Russland geborenen Kindern. Im Gegensatz zu den Vereinigten Staaten wird in Russland kein automatischer Erwerb der Staatsbürgerschaft auf dieser Grundlage ermöglicht. In manchen Fällen führt das zu Rechtsunsicherheit, die unfreiwillig zu einer Trennung der Familie führen kann.
Aljona Repkina
Im Februar 2019 mussten die Behörden von Sankt Petersburg eine Familie aus Afghanistan trennen (rus), weil das Gericht eine Abschiebungsanordnung für die Eltern von vier Kindern erlassen hatte. Die Familie wurde nur dadurch gerettet, dass sie in Russland einen Asylantrag stellen konnte.
Nach russischem Recht kann keine Person aus Russland abgeschoben werden, während ein Asylantrag in Bearbeitung ist. Niemand kann jedoch garantieren, dass die Familie Asyl erhält oder ob sie doch aus Russland ausgewiesen wird.
Eine usbekische Staatsbürgerin, die in Twer ein Kind zur Welt brachte, hatte weniger Glück. Sie wurde zusammen mit dem Neugeborenen des Landes verwiesen (rus) und musste eine Geldstrafe von 2 000 Rubel zahlen.
Banale Gründe
Wenn ein Ausländer vergessen hat, die Dokumente zu verlängern, die ihm ein Aufenthaltsrecht sichern, riskiert er, abgeschoben zu werden. So wird banale Unachtsamkeit häufig zum Abschiebungsgrund.
Im Jahr 2018 wurde ein Ägypter, der in einem Sägewerk in der Region Nowgorod arbeitete, aus einem einfachen Grund aus Russland ausgewiesen (rus): Er hatte keine Verlängerung seines Aufenthalts in Russland beantragt. Dem Gericht war die Tatsache, dass es sich um keine böse Absicht, sondern um Vergesslichkeit handelte, egal.
Aljona Repkina
Einige derjenigen, die im Rahmen des vereinfachten Einreiseprogramms für Fans der Fußball-Weltmeisterschaft nach Russland kamen und beschlossen, die Gelegenheit zu nutzen, um im Land zu bleiben, fielen darauf rein.
So wurden im Februar 2019 zwei nigerianische Staatsbürger in der Leningrader Oblast festgenommen und aus Russland ausgewiesen (rus). Sie kamen zur Weltmeisterschaft, entschlossen sich aber zu bleiben und die Erlaubnis zu beantragen, in Russland leben zu dürfen. Sie hatten keinen Erfolg und blieben illegal.
Nach Angaben (rus) der Polizei gibt es in Russland noch immer etwa fünfeinhalbtausend Fans, die nach dem Ende der Weltmeisterschaft das Land nicht verlassen haben. Der Minister des Moskauer Staatsministeriums für Inneres ordnete an, illegale Immigranten, die als Fußballfans nach Russland kamen und länger als vorgesehen blieben, bis zum 30. Juni 2019 aus der Stadt zu verweisen, meldete der Sender Masch.
Terrorismus
Manchmal sind die Gründe für eine Abschiebung mehr als zwingend. Am 11. Dezember 2018 verhafteten (rus) Beamte des Föderalen Sicherheitsdienstes einen Bürger Usbekistans, der sich in Rostow mit Militanten aus der syrischen Stadt Idlib in Verbindung setzte, um nach Syrien zu reisen und sich ihnen anzuschließen.
Aljona Repkina
Die russischen Sonderdienste übergaben den Verbrecher der Polizei von Usbekistan und wiesen ihn aus Russland aus. In anderen Fällen kann ein derart schweres Verbrechen wie terroristische Aktivitäten eine weitaus schwerere Strafe nach sich ziehen, als Abschiebung.
Trickser
Menschen, die aus Russland ausgewiesen wurden, wird das Recht auf Einreise in das Land für drei bis fünf Jahre verweigert, wenn dies ihre erste Ausweisung ist. Manchmal, um nach Russland zurückzukehren, versuchen die Leute absichtlich die Grenzschutzbeamten zu täuschen. Eine der häufigsten Methoden ist dabei das Ändern des Nachnamens.
So verhaftete die Polizei der Stadt Tscheljabinsk am 23. Februar 2019 einen illegalen Migranten. Es stellte sich heraus, dass er das Einreiseverbot nach seiner ersten Abschiebung umgangen, seinen Namen geändert und seine Dokumente geändert hatte. Dieses Mal wurde ein Strafverfahren gegen diesen Mann wegen illegalen Überschreitens der russischen Grenze eingeleitet. Jetzt droht ihm eine Freiheitsstrafe von bis zu vier Jahren.
Aljona Repkina
Gesetzestreue Menschen sollten sich trotz all dieser Beispiele keine Sorgen machen. Ein Ausländer, der legal in Russland einreist und sich an die Gesetze des Landes hält, bietet wenig Anlass, abgeschoben zu werden.
Achten Sie sorgfältig auf die Dauer Ihres Aufenthalts, erneuern Sie Ihr Visum oder Ihre sonstigen Erlaubnispapiere und nehmen Sie keine illegale Arbeit an. In den meisten Fällen sagt Ihnen der gesunde Menschenverstand, wie Sie nicht in eine unangenehme Situation geraten und sich gegen Ihren Willen in einem Flugzeug befinden, das aus Russland wegfliegt.