Russland kürzt seine Militärausgaben

Russian sailors stand in attention as Russian President Vladimir Putin leaves after attending the military parade during the Navy Day celebration in St.Petersburg, Russia, on Sunday, July 30, 2017.

Russian sailors stand in attention as Russian President Vladimir Putin leaves after attending the military parade during the Navy Day celebration in St.Petersburg, Russia, on Sunday, July 30, 2017.

AP
Der russische Präsident gab bekannt, dass das Land im kommenden Jahr weniger für sein Militär ausgeben werde. Die Verteidigungsfähigkeit des Landes soll davon allerdings nicht eingeschränkt werden: Wichtige Modernisierungsprogramme werden wohl fortgesetzt.

 / AP / AP

Die Wirtschaftskrise und die Sanktionen belasten Russland. Wie bereits in den vergangenen Jahren wird auch 2018 der Staatshaushalt zusammengestrichen und Militärausgaben gekürzt.

„In diesem Herbst müssen wir einen Haushalt für das kommende Jahr ausarbeiten. Es wird Einsparungen beim Militär geben, die sich jedoch nicht auf die Aufrüstung unserer Armee und Marine auswirken werden“, sagte Präsident Wladimir Putin.

Die Geschehnisse ähneln dem vergangenen Jahr, als die russische Regierung den Gürtel enger schnallen musste und die Militärausgaben um 160 Milliarden Rubel, rund 2,3 Milliarden Euro, zurückfuhr.

Ruslan Puchow, Geschäftsführer des Zentrums für Strategische Analyse und Technologien, sagte, der Schritt käme nicht überraschend. Die Bevölkerung solle sich jedoch keine Sorgen wegen der geringeren Ausgaben für das Militär machen: Aktuell sei die Verteidigungsfähigkeit nicht gefährdet, da sich die Geschwindigkeit der Modernisierung nicht verändert habe. Boden-, Luft- und Marinestreitkräfte erhielten auch weiterhin wie geplant neue Hightech-Waffen. Sollte sich die Rezession jedoch fortsetzen, so würde das Militär die Auswirkungen in zehn bis 15 Jahren deutlich zu spüren bekommen, schließt Puchow.

Wo wird gespart?

Der größte Teil des Verteidigungsetats, mit 41 Milliarden Euro rund vier Prozent des Bruttoinlandsproduktes, wird in militärische Ausrüstung der neuesten Generation investiert. Dazu zählen Kampfflugzeuge, Jets, Panzer, U-Boote und Kriegsschiffe. Insgesamt sollen die russischen Streitkräfte bis 2022 mehr als 22,5 Trillionen Rubel, also 324 Milliarden Euro, erhalten.

Einige Experten vermuten jedoch, dass der Staatshaushalt ausgeglichen werden soll, indem gewisse geplante Entwicklungen des Militärs verschoben werden. „Einige Lieferungen und Forschungsarbeiten werden von der Regierung zurückgestellt. Zum Beispiel muss Russland im Moment keine Unsummen in die Entwicklung des schienenbasierten Bargusin-Raketensystems mit neuartigen interkontinentalen Raketen investieren“, sagt Dmitrij Safonow, Analyst der Zeitung „Izvestia“, gegenüber RBTH.

Er glaubt zudem, dass die Regierung auch Investitionen in die Entwicklung der PAK DA, einem neuartigen Bomber, verschieben werde. Andere, bereits existierende Systeme könnten die Aufgaben der Neuentwicklungen zurzeit zufriedenstellend erfüllen.

„Es ist ein kompliziertes und langfristiges Projekt. Russland plant nicht, Kriege zu führen oder in Konflikte verwickelt zu sein, bei denen fliegende Monster dazu in der Lage sein müssten, 30 Tonnen an Raketen abzuschießen. Moderne Kampfflugzeuge wie die Tu-160, die Tu-22M3 und die Tu-95 können die Verpflichtungen des Landes in seinen Operationen gegen den Islamischen Staat absolut erfüllen“, führt Safonow aus.

Wo wird nicht gekürzt?

Gleichzeitig sind sich Experten einig, dass die Arbeit an einigen Programmen zur Modernisierung des nuklearen Raketenarsenals nicht zurückgestellt oder unterfinanziert werden wird. Diese seien von primärer Bedeutung.

Auch der russische Verteidigungsminister Sergei Schoigu sagte in diesem Jahr bereits, dass die russische Waffenindustrie fieberhaft an der Entwicklung einer neuen Sarmat-Interkontinentalrakete arbeite. Diese neue Waffe mit dem Codenamen RS-28 soll 100 Tonnen wiegen und eine Sprengladung von zehn Tonnen transportieren können. Die erste Rakete soll den Streitkräften nach 2020 zur Verfügung stehen. Sie wird die R-24V Voevoda ersetzen, die heute als die schwerste und bedrohlichste strategische Langstreckenrakete der Welt gilt. Sie wiegt 211 Tonnen und trägt eine Sprengladung von neun Tonnen.

Safonow erwartet, dass die neue Rakete zu einem Eckpfeiler der russischen nuklearen Abschreckungspolitik werden dürfte. Sie kann 17 000 Kilometer überbrücken und 15 Sprengköpfe mit einer Sprengkraft zwischen 150 und 300 Kilotonnen transportieren. „Dies wird in der Zukunft der Schlüssel zur Verhinderung großer Konflikte und zum Schutz der Nation sein“, glaubt er.

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