Der faule Sanktionsapfel

Der irische Bauer John Ryan ist sauer. Die Ukraine-Krise lasse europäischen Bauern keine Ruhe, schimpft er. Die Sanktionen, mit denen sich die Europäische Union und Russland gegenseitig überzogen haben, hätten ein Überangebot an Lebensmitteln und dadurch einen Preissturz verursacht. Zudem könnte eine Integration der Ukraine in die EU zu einer weiteren Belastung werden. „Die Bauern wollen die Ukraine nicht in der EU“, meint Ryan. Sie fürchten den billigen Weizen der Ukrainer. „Die EU zerstört die Landwirtschaft. Sie denkt nicht vorausschauend. Wenn der Euro nicht fällt, aber die Zinsen steigen, geht der ganze Sektor vor die Hunde“, poltert der Landwirt.

In den vergangenen Monaten ließen die europäischen Bauern ihrem Frust freien Lauf: Am 3. September blockierten sie mit 1 500 Traktoren die Pariser Hauptverkehrsadern. Sie protestierten gegen steigende Steuern und strengere Umweltschutzauflagen, die bei sinkenden Lebensmittelpreisen die Einnahmen aus der Landwirtschaft aufzehren. Vor den wütenden französischen Bauern knickte Frankreichs Präsident François Hollande ein. Er versprach, Abhilfe zu schaffen.

Frankreich ist kein Einzelfall. Im spanischen Santiago de Compostela kam es in den vergangenen Wochen ebenfalls zu Protesten. In Irland randalierten Milchbauern in Supermärkten, um ihrem Unmut über sinkende Preise Luft zu machen. Dem französischen Beispiel folgend machten sich Hunderte Landwirte auf den Weg in Belgiens Hauptstadt. Selbst aus Finnland kamen sie, um die EU zum Handeln aufzufordern. Und sie hatten Erfolg: Wenig später schnürte die Europäische Union ein 500-Millionen-Euro-Hilfspaket.

Für Albert Jan Maat von der Copa-Cogeca – einem Dachverband europäischer Landwirte – ist das aber noch kein Grund zur Freude: „Europäische Produzenten haben Russland als ihren wichtigsten Exportmarkt verloren. Das jährliche Handelsvolumen lag bei 5,5 Milliarden Euro. Ein Hilfspaket von 500 Millionen fängt diese Verluste nicht auf.“

Sanktionen tun weh

Die Gründe für den Ärger der Bauern liegen klar auf der Hand: Im laufenden Jahr sind die Lebensmittelpreise – besonders bei Milch, Fleisch und Gemüse – eingebrochen. Die Ursache liegt auch in den Sanktionen des Westens gegen Russland. Nach dem Ausbruch der Krise in der Ukraine im vergangenen Jahr wollten Europa und die USA Russland mit Reiseverboten und eingefrorenen Aktiva  bestrafen. Mitten im sich zuspitzenden ukrainischen Konflikt wurden die Maßnahmen ausgeweitet: Russischen Banken wurde der Zugang zu internationalem Kapital versperrt. In Verbindung mit sinkenden Rohstoffpreisen zeigten die Maßnahmen Wirkung – Russland laboriert an einer tiefen Rezession.

Als die Brüsseler Abgeordneten mit ihren US-Kollegen ein Bündnis gegen Russlands Intervention in der Ukraine schlossen, hatten sie mit Gegenmaßnahmen wohl nicht gerechnet. Das von Russland im Gegenzug verhängte Embargo gegen EU-Agrarprodukte schien viele Beobachter und Analysten wie aus heiterem Himmel getroffen zu haben. Der Schachzug des Kremls erwies sich als recht effektiv: Im vergangenen August gab der EU-Kommissar für Landwirtschaft Phil Hogan zu, dass den Preis für die EU-Außenpolitik die europäischen Bauern bezahlten. „Die Last der europäischen Außenpolitik und der Entscheidung Russlands trägt nach wie vor die Landwirtschaft“, sagte er Pressevertretern. Die Situation sei sehr schwierig. Russland verbrauche zehn Prozent der Milcherzeugnisse weltweit und Europa sei sein bevorzugter Lieferant gewesen.

Doch die Folgen für Europa greifen tiefer. In 2013, noch vor dem geopolitischen Gerangel, ging ein Drittel der europäischen Obst- und Gemüseexporte, sowie ein Viertel der Rindfleischausfuhren nach Russland. Rund 52 Prozent der Äpfel, die die EU exportierte, wie auch 75 Prozent des Kohls und 63 Prozent der Tomaten, gingen an Europas größten Nachbarn. Der Handel zwischen Russland und der EU wuchs von 90 Milliarden Euro im Jahr 2003 auf 325 Milliarden Euro 2013. Für viele europäische Unternehmen wurde Russland zu einer festen Größe, zumal das Russland-Geschäft in der Weltfinanzkrise die schrumpfende binneneuropäische Nachfrage auffing.

Im vergangenen Jahr fiel der EU-Landwirtschaftshandel mit Russland um 24 Prozent – von 11,8 Milliarden auf 9,1 Milliarden Euro. Vorläufige Schätzungen sagen für dieses Jahr einen noch stärkeren Rückgang voraus. Inzwischen entdeckt Moskau neue Importmärkte für sich – 60 Prozent der brasilianischen Fleischexporte gehen nun nach Russland. Das Embargo des Kremls führt zu einem Überangebot an Lebensmitteln in Europa, was unvermeidlich einen Preiseinbruch nach sich zieht. Die Erzeugerpreise für Milch etwa fielen bis Juni dieses Jahres um 25 Prozent auf 31 Cent pro Liter.

Aussicht auf Veränderung?

Die Ukraine-Krise scheint an Intensität abzunehmen, womit es erste Anzeichen für einen Wandel in der EU gibt. Der französische Landwirtschaftsminister Stéphane Le Foll reiste diesen Monat in die russische Hauptstadt und bat seinen Kollegen Alexander Tkatschew, die Gegensanktionen aufzuheben. Moskaus Einwand: Dieser Schritt sei erst angemessen, wenn die EU ihre Restriktionen gegen Russland abschaffe. Am nächsten Tag erklärte der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker überraschend: „Wir (Europa) können es nicht zulassen, dass unser Verhältnis zu Russland von Washington diktiert wird.“ Eine offene Spitze gegen die Forderung der Amerikaner, die EU solle die Sanktionszügel straffer anziehen. Der Westen müsse Russland angemessen, das heißt wie einen gleichberechtigten Partner, behandeln, fügte Juncker hinzu.

Derweil warnt John Ryan die Eurokraten vor unheilvollen Szenarien. Sollte das Verhältnis zwischen Brüssel und Moskau sich nicht schnell verbessern, würden die Europäer für Essen bald anstehen müssen, so wie die Russen in den letzten Tagen der Sowjetunion, prophezeit er. Die EU-Landwirte verkaufen ihre Erzeugnisse unterhalb der Produktionskosten, subventioniert werden können diese Einbußen nicht – weder von Banken noch von Regierungen. Also werden sie ihr Geschäft aufgeben müssen. „Außer sie schaffen sich die Ukraine vom Hals und sagen den USA, sie sollen verschwinden“, sagt Landwirt Ryan.

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