Sergej Aleksaschenko: „Hohe Ölpreise bringen nichts“

Vor einigen Wochen sprachen manche Wirtschaftsexperten von einem Tauwetter zwischen Russland und dem Westen. Kommt nun ein Wendepunkt in der Krise?

Also ich persönlich sehe hier keine besondere Annäherung. Ja, es gibt einen Dialog in Sachen Syrien, aber das Problem liegt tiefer, und solange Russland das Minsker Abkommen in der Ukraine nicht erfüllt, werden die Sanktionen bleiben.

Mal angenommen, die Sanktionen würden aufgehoben. Welche Bedeutung hätte das für die russische Wirtschaft?

Meiner Meinung nach liegen die Probleme der russischen Wirtschaft nicht primär in den westlichen Sanktionen und auch nicht in den gesunkenen Ölpreisen. Bereits 2013, als der Ölpreis noch hoch war und es keine Sanktionen gab, verzeichneten wir ein Wachstum von 1,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Man sollte nicht alles auf die äußeren Faktoren schieben. Was die Sanktionen im Energiesektor angeht, so blieben sie praktisch ohne Wirkung, weil sie auf die Offshore-Förderung abzielen, die bei dem derzeitigen Ölpreis nicht rentabel wäre. Sollten die Finanzsanktionen fallen, könnte das die Lage kurzfristig bessern. Aber ohne mehr Investitionen wird es kein nachhaltiges Wachstum geben.

Noch vor einem Jahr, als der Rubel rapide an Wert verlor, warnten viele vor einem Zusammenbruch Russlands. Warum ist der Crash ausgeblieben?

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Die Situation vor einem Jahr glich einem perfekten Sturm, bei dem viele Faktoren wie Ölpreis, Sanktionen und eine Spitze bei der Tilgung von Auslandsschulden zusammenfielen. Das führte zu einem Absturz der Währung. Aber insgesamt sollte man die Rolle der Finanzmärkte nicht überbewerten. Es war klar, dass eine richtige Politik der Zentralbank die Situation beruhigen kann. Die apokalyptischen Prognosen kamen meist von denen, die nicht verstehen, wie das Finanzsystem funktioniert. Natürlich hat auch geholfen, dass die Ölpreise zum Jahresanfang sich wieder ein wenig erholten. Zumal auch die Zentralbank weniger Fehler machte als 2014.

Wie hat sich die russische Wirtschaft in dem gesamten Jahr Ihrer Meinung nach geschlagen?

Man kann nicht sagen, dass die Lage katastrophal ist. Verglichen mit der Krise im Jahr 2009 stehen wir viel besser da. Das Jahr hat zudem gezeigt, dass die russische Wirtschaft relativ stabil ist, weil sie eine Marktwirtschaft ist. Natürlich gibt es Korruption, aber es gibt auch freie Preise und einen freien Wechselkurs. Die Kräfte des Marktes stellen über eine Anpassung der Kurse und Preise immer wieder die Balance her. Natürlich auf Kosten des Konsums und der Gesamtbevölkerung, die offenbar stoisch bereit ist, die Last zu tragen. Dass es über die vergangenen 15 Jahre keine Versuche gegeben hat, die Preise im großen Stil zu regulieren, zeigt, dass auch Präsident Putin diesen Vorteil kennt.

Geht es allen Branchen gerade gleich schlecht in Russland?

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Nein, es gibt eklatante Unterschiede. Für die Rüstungsbranche könnte es dank zahlreicher Staatsaufträge nicht besser laufen. Auch der Landwirtschaft geht es traditionell gut. Anfang der 2000er-Jahre wurde ein halbwegs funktionierendes System der Landwirtschaftssubventionen geschaffen, wodurch die Branche eigentlich jedes Jahr um zwei bis drei Prozent zulegt. Natürlich helfen hier auch die Einfuhrverbote. Die Rohstoffförderer und die Transportunternehmen konnten ebenfalls in etwa das Niveau halten, weil die physische Nachfrage nach Rohstoffen aus Russland kaum gesunken ist. Am schlechtesten geht es dagegen den konsumorientierten Branchen wie dem Handel, dem Automobil- oder auch dem Wohnungsbau.

Sie hatten bereits das Thema Investitionen angesprochen. In diesem Jahr landete Russland im Doing-Business-Rating auf Platz 51, während es vor fünf Jahren noch Platz 120 einnahm. Waren die Reformen so erfolgreich?

Natürlich gab es Reformen und Fortschritte etwa bei der elektronischen Steuererklärung oder der Beschleunigung bürokratischer Prozeduren. Aber solche Ratings messen meist nur die technischen Parameter, wie schnell und für wie viel Geld ich eine bürokratische Dienstleistung bekomme. Dabei wird die Qualität der Institutionen außer Acht gelassen. Nur weil ein russisches Gericht schneller funktioniert als in den USA, heißt das nicht, dass die Durchsetzung von Verträgen hier besser läuft. In der einen Waagschale liegen technische Parameter und in der anderen das Risiko, als Unternehmer sein Eigentum nicht schützen zu können. Für Investoren zählt das zweite mehr.

Was halten Sie von dem aktuellen Krisenmanagement der russischen Regierung?

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Das Problem ist, dass man vor der Behandlung eine richtige Diagnose stellen muss. Und hier hapert es bereits. Die wesentlichen Probleme in Russland sind das mangelnde Investitionsklima und die unzureichende Rechtssicherheit. In der Regierung konzentriert man sich vielmehr auf äußere Faktoren, man sieht das Problem in den Sanktionen und versucht, autonom zu werden. Dabei hat kein Land es je geschafft, durch Importsubstitution zu wachsen.

Auch früher war das Investitionsklima in Russland nicht unbedingt besser, es gab aber trotzdem Wachstum.

In den vergangenen zehn Jahren hat es, angefangen mit dem Yukos-Verfahren, eine qualitative Verschlechterung gegeben. Eine Ökonomie ist sehr träge und hängt meistens nicht von der Entscheidung einzelner Investoren, sondern vieler Tausend Unternehmer ab. Deswegen wirken sich solche Entwicklungen nur allmählich auf die Wirtschaft aus.

Könnte denn ein steigender Ölpreis Abhilfe schaffen?

Die Abhängigkeit vom Öl ist natürlich groß, sollte aber auch nicht überschätzt werden. Wenn der Preis auf 100 US-Dollar steigt, wird es ohne Frage wieder besser laufen, vielleicht für ein bis zwei Jahre. Aber grundsätzlich würde das nichts ändern. Es kann nicht die Strategie der Regierung sein, grob gesagt, auf besseres Wetter zu warten. Stattdessen braucht es bessere Rahmenbedingungen und mehr Vertragssicherheit. Diese wiederum wird durch eine unabhängige Justiz sichergestellt, wozu wiederum politische Konkurrenz und eine freie Presse notwendig sind. Ohne diese Faktoren wird es schwer, sich aus dem Sumpf zu ziehen.

Das Gespräch führte Michail Bolotin.

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