Moskau führt in Folge des Coronavirus elektronische Pässe für Autofahrer und Pendler ein

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NIKOLAJ SCHEWTSCHENKO
Während sich das Coronavirus ausbreitet, werden Moskauer und diejenigen, die sich vorübergehend in der Stadt aufhalten, aufgefordert, einen von den Moskauer Behörden ausgestellten elektronischen Pass mit sich zu führen. Wer ohne Pass fährt oder pendelt, wird mit einer Geldstrafe belegt.

Wofür brauchen Moskauer einen Pass?

Ab dem 15. April muss jeder, der sich in oder außerhalb von Moskau mit dem Auto bewegen möchte, einen Pass beantragen. Diese neue Maßnahme betrifft alle Arten von privaten oder öffentlichen Verkehrsmitteln: Autos, Motorräder, Taxis, U-Bahnen, S-Bahnen und auch Fahrräder. 

Wer kann einen Pass beantragen?

Jeder, der sich derzeit in Moskau aufhält, kann bei Bedarf einen Pass beantragen. Pässe stehen allen Personen mit Wohnsitz in Moskau zur Verfügung und sind nicht auf russische Staatsbürger beschränkt. Ausländer, Flüchtlinge und andere Personengruppen können einen Pass mittels einer ID beantragen, auch wenn es sich dabei nicht um einen Personalausweis handelt.

Welche Gründe berechtigen eine Antragstellung?

Es gibt drei Optionen, die eine Fahrt berechtigen: die Fahrt zur Arbeit hin oder zurück; eine Fahrt zu einer medizinischen Einrichtung (z. B. einem Krankenhaus) oder eine Fahrt aus anderen dringenden Gründen. 

Die Behörden haben keine bestimmte Liste von Gründen erstellt, die es einer Person erlaubt, sich in der Stadt fortzubewegen. Das liegt im Ermessen jedes Einzelnen. Gleichzeitig können die Behörden aber die Ausstellung eines Passes verweigern oder die Gültigkeit der übermittelten Informationen überprüfen. 

Wer zur Arbeit fährt, erhält bis zum letzten Tag im April einen gültigen Ausweis. Es gibt auch Ausweise, die für einen Tag gültig sind. Ausweise für Leute, die sich aus persönlichen Gründen fortbewegen möchten, sind auf zwei pro Woche begrenzt. 

Wie werden die Ausweise ausgestellt?

Die Moskauer Behörden geben drei Möglichkeiten an, den Pass zu beantragen:

1. Auf der offiziellen Website des Bürgermeisters (login ist nicht erforderlich).

Obwohl einige Leute anfangs von Problemen beim Zugriff auf die Website berichteten, funktionierte das System einwandfrei beim Einschreiben.

2) Per Telefon +7 (495) 777-77-77.

3) Oder durch das Verschicken einer SMS an die Nummer 7377 in einem besonderen Format.

Die Pässe werden ab dem 13. April auch im Voraus ausgestellt.

Wie sieht ein Pass aus?

Der Pass besteht aus einer Kombination aus digitalem Code und einem QR-Code.

Die ersten vier Ziffern des digitalen Codes geben die Gültigkeitsdauer des Passes an. Die restlichen Ziffern identifizieren den Antragsteller. Der QR-Code enthält Informationen, die ein Antragsteller bei der Beantragung des Passes eingereicht hat. Die Polizei kann damit die tatsächliche Route mit der angegebenen überprüfen. 

Eine Person wird angewiesen, eine ausgedruckte oder digitale Form des Ausweises mit sich zu führen. 

Gibt es Ausnahmen für diese Bestimmungen?

Ja, Kinder unter 14 Jahren sind davon ausgenommen, wenn sie von Erwachsenen begleitet werden. Auch Bedienstete des Militärs, Regierungsbeamte oder Beamte der Behörden, Richter, Rechtsanwälte und deren Assistenten, Journalisten und private Sicherheitskräfte können sich ohne Ausweis fortbewegen. Sie müssen jedoch stattdessen eine entsprechende Arbeitsidentifikation vorzeigen. 

Benötigen die Bewohner einen Ausweis zu einem nahegelegenen Lebensmittelgeschäft oder einer Apotheke?

Nein. Das neue System gilt nur für private und öffentliche Verkehrsmittel und nicht für den Besuch eines örtlichen Lebensmittelgeschäfts oder einer Apotheke zu Fuß. Es wird empfohlen, zu nächstgelegenen Geschäften zu gehen. 

Können Moskauer die Stadt verlassen oder zwischen Moskau und der Moskauer Region pendeln? 

Ja, es ist erlaubt die Stadt zu verlassen und auch wiederzukehren. Die Ausweise können innerhalb und außerhalb der Stadt verwendet werden. Um in der Moskauer Region einen Pass zu beantragen, muss die Person jedoch eine App installieren, während Personen in Moskau in der Lage sind, einen Antrag zu stellen, ohne sich online einloggen zu müssen. Mögliche Optionen sind auch sich über Telefon oder SMS anzumelden. 

Wie wird das System durchgesetzt?

Die Polizei überprüft die Routen der Fahrer mit den vorher gemachten Angaben. Taxifahrer müssen ihre Fahrgäste überprüfen. 

Was passiert, wenn jemand ohne Ausweis erwischt wird?

Die Fortbewegung ohne einen Ausweis kann zu einer Verwarnung oder einer Geldstrafe in Höhe von 1.000 bis 30.000 Rubel (etwa 12 bis 375 Euro) für Personen, die öffentliche Verkehrsmittel benutzen, führen. Personen, die in ihrem eigenen Fahrzeug erwischt werden, müssen 5 000 Rubel (62 Euro) zahlen. Ein wiederholter Verstoß gegen die Vorschrift wird mit einer Strafe von 15 000 bis 50 000 Rubel (186 bis 622 Euro) geahndet.

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