Geschichte Tag für Tag: 9. November

1989 und 1990: Reisefreiheit und neue Beziehungen zwischen dem wiedervereinigten Deutschland und der Sowjetunion

Am 9. November 1989 verlas SED-Politbüro-Mitglied Günter Schabowski auf einer Pressekonferenz eine Vorlage zur neuen Reiseregelung in der DDR. Danach sollte jeder DDR-Bürger ins Ausland reisen können. Einzige Bedingung: Er musste einen Reisepass besitzen. Ein einfacher Text, der am 10. November ab 4 Uhr morgens „Ab sofort!“ in Kraft treten sollte. Schabowski machte aus Unkenntnis des echten Textes Fehler, nannte eine falsche Zeit und brachte einen Prozess ins Rollen, der sowieso schon nicht mehr aufzuhalten war.

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Auf einer Pressekonferenz am 9.11.1989 verkündet Günter Schabowski, verfrüht, die Reisefreiheit. Die Bekanntmachung löst einen Ansturm auf die Berliner Grenzposten aus.

Bundesarchiv, Bild 183-1989-1109-030 / Lehmann, Thomas / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de

Genau ein Jahr später tritt eine juristische Grundlage über die Beziehungen des mittlerweile wiedervereinigten Deutschlands und der damals noch bestehenden Sowjetunion in Kraft: der Vertrag über gute Nachbarschaft, Partnerschaft und Zusammenarbeit vom 9. November 1990.

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„IM BEWUSSTSEIN ihrer Verantwortung für die Erhaltung des Friedens in Europa und in der Welt,

IN DEM WUNSCH, mit der Vergangenheit endgültig abzuschließen und durch Verständigung und Versöhnung einen gewichtigen Beitrag zur Überwindung der Trennung Europas zu leisten,

ÜBERZEUGT von der Notwendigkeit, ein neues, durch gemeinsame Werte vereintes Europa aufzubauen und eine dauerhafte und gerechte europäische Friedensordnung einschließlich stabiler Strukturen der Sicherheit zu schaffen,

IN DER ÜBERZEUGUNG, dass den Menschenrechten und Grundfreiheiten als Teil des gesamteuropäischen Erbes hohe Bedeutung zukommt und dass ihre Achtung wesentliche Voraussetzungen für einen Fortschritt beim Aufbau dieser Friedensordnung ist,

IN BEKRÄFTIGUNG ihres Bekenntnisses zu den Zielen und Grundsätzen der Charta der Vereinten Nationen und zu den Bestimmungen der Schlussakte von Helsinki vom 1. August 1975 sowie der nachfolgenden Dokumente der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa,

ENTSCHLOSSEN, an die guten Traditionen ihrer jahrhundertelangen Geschichte anzuknüpfen, gute Nachbarschaft, Partnerschaft und Zusammenarbeit zur Grundlage ihrer Beziehungen zu machen und den historischen Herausforderungen an der Schwelle zum dritten Jahrtausend gerecht zu werden,

GESTÜTZT AUF DIE GRUNDLAGEN, die in den vergangenen Jahren durch die Entwicklung der Zusammenarbeit zwischen der Bundesrepublik Deutschland sowie der Deutschen Demokratischen Republik und der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken geschaffen wurden,

ERFÜLLT VON DEM WUNSCH, die fruchtbare und gegenseitig vorteilhafte Zusammenarbeit zwischen den beiden Staaten auf allen Gebieten weiter zu entwickeln und zu vertiefen und ihrem Verständnis zueinander im Interesse ihrer Völker und des Friedens in Europa eine neue Qualität zu verleihen,

UNTER BERÜCKSICHTIGUNG der Unterzeichnung des Vertrages über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland vom 12. September 1990, mit dem die äußeren Aspekte der Herstellung der deutschen Einheit geregelt wurden“ einigten sich die beiden Staaten unter anderem auf diese Grundsätze:

„Sie achten gegenseitig ihre souveräne Gleichheit und ihre territoriale Integrität und politische Unabhängigkeit. 
Sie stellen den Menschen mit seiner Würde und mit seinen Rechten, die Sorge für das Überleben der Menschheit und die Erhaltung der natürlichen Umwelt in den Mittelpunkt ihrer Politik. 
Sie bekräftigen das Recht aller Völker und Staaten, ihr Schicksal frei und ohne äußere Einmischung zu bestimmen und ihre politische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung nach eigenen Wünschen zu gestalten. 
Sie bekennen sich zu dem Grundsatz, dass jeder Krieg, ob nuklear oder konventionell, zuverlässig verhindert und der Frieden erhalten und gestaltet werden muss. 
Sie gewährleisten den Vorrang der allgemeinen Regeln des Völkerrechts in der Innen- und internationalen Politik und bekräftigen ihre Entschlossenheit, ihre vertraglichen Verpflichtungen gewissenhaft zu erfüllen. 
Sie bekennen sich dazu, das schöpferische Potential des Menschen und der modernen Gesellschaft für die Sicherung des Friedens und für die Mehrung des Wohlstands aller Völker zu nutzen.“ (Artikel 1)

Volltext hier.

September 1961: Plakat in Ost-Deutschland

CIA Archiv / gemeinfrei / Wikipedia

1985: Der Jüngste erklimmt den Schach-Olymp

Der Russe Garri Kasparow wird der dreizehnte und bis dahin jüngste Weltmeister der Schachgeschichte. In Moskau besiegt er in über 24 Partien mit 5:3 Siegen bei 16 Remisen den bisherigen Titelverteidiger Anatoli Karpow.

Kasparow, Jahrgang 1963, gehört zu den namhaftesten Schachspielern der Welt. In den letzten Jahren widmete er sich politischen Aktivitäten zu. 2005 gründete er in Russland die Vereinigte Bürgerfront und nahm später an mehreren Versuchen teil, die russische Opposition zusammenzuschließen.

Im April 2013 gab der russische Oppositionspolitiker Ilja Jaschin bekannt, Kasparow wolle emigrieren. Der Letztere dementierte zwar diese Information als „Gerücht", ging aber im Juni ins Ausland und teilte mit, er habe nicht vor, in absehbarer Zeit nach Russland zurückzukehren. Er begründete diesen Schritt damit, dass er ins Ermittlungskomitee vorgeladen worden sei. Kasparow präzisierte nicht, in welchem Zusammenhang die Vorladung erfolgt sei. Seit 2014 besitzt Kasparow die kroatische Staatsbürgerschaft.

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