FAQ: Geldbußen in Russland – Was kommt auf Übeltäter zu?

Moskva Media
Beachten Sie bei Ihrer Russlandreise die geltenden Gesetze. Darf man in der Öffentlichkeit rauchen oder Alkohol trinken? Gibt es eine Strafe, wenn ich bei Rot über die Ampel gehe? Muss ich auch als Tourist zahlen? All das erfahren Sie hier in unserem Ratgeber.

1. Welche Strafen gibt es in Russland? 

Wie in jedem anderen Land gibt es in Russland ein Rechtssystem. Wer sich nicht an die Gesetze hält, wird bestraft, je nach Schwere der Tat. Für geringfügige Verstöße wird manchmal nur eine Geldbuße verhängt. Laut Dmitri Lesnjak von der Rechtsanwaltskanzlei BMS sollte man auch unbedingt zahlen, um weitere Maßnahmen wie eine Verdopplung der Geldstrafe, Haft oder Sozialstunden zu vermeiden. 

Für unangemessenes, andere beleidigendes Verhalten in der Öffentlichkeit (wie die Verwendung obszöner Sprache oder die Verletzung des Eigentums einer anderen Person) können zwischen 500 und 1.000 Rubel (7 bis 14 Euro)  fällig werden oder bis zu 15 Tage Ordnungshaft. 

Wer sich als Autofahrer nicht an die in Russland geltenden Verkehrsregeln hält, muss ebenfalls mit einem Bußgeld rechnen. Wenn Sie beispielsweise ein Auto ohne Versicherungsnachweis fahren (sog. „OSAGO), müssen Sie 800 Rubel (11 Euro) zahlen. Fahren ohne Führerschein kostet 5.000 bis 15.000 Rubel (70 bis 210 Euro), wenn man schon mehrfach ohne Führerschein aufgefallen ist, sogar 30.000 (420 Euro) Rubel. 

Da 80 Prozent aller Waldbrände auf das Konto von Menschen gehen, wird seit Sommer 2019 auch für das Verursachen eines Brandes ein Bußgeld in Höhe von 4.000 bis 5.000 Rubel (56 bis 70 Euro) kassiert (rus), wenn man auf frischer Tat ertappt wird. 

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2.  Was sind die häufigsten Verstöße? 

Meist sind es Verkehrsdelikte, die mit einem Bußgeld geahndet werden. Inzwischen sind die meisten Straßen kameraüberwacht, so dass es schwer ist, nicht aufzufallen. Nach Informationen (rus) aus dem Jahr 2018 betrafen mehr als die Hälfte der Verstöße (66 Prozent) Geschwindigkeitsüberschreitungen.

Autofahrer David aus Moskau erklärt: „Die meisten Bußgelder hängen mit der Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit in 20er- und 40er-Zonen zusammen. Das Bußgeld dafür beträgt 500 Rubel (7 Euro). Es gibt jedoch offiziell die Möglichkeit, die Strafe innerhalb von 20 Tagen zu bezahlen. Dann werden nur 50 Prozent fällig.” Von dieser Möglichkeit machen rund 65 Prozent der Russen Gebrauch, um Geld zu sparen.

Auch Fußgänger müssen aufpassen. Ihnen drohen ebenfalls Bußgelder, wenn sie von der Polizei bei Fehlverhalten erwischt werden. „Ich ging zum Laden in der Nähe meines Hauses und überquerte die Straße an einer roten Ampel. Ein Polizist hat das gesehen und mir eine Geldstrafe von 500 Rubel (7 Euro) auferlegt“, erzählt die Moskowiterin Alewtina.  

Was Bußgelder im Zusammenhang mit dem Verhalten an öffentlichen Orten angeht, ist es nicht immer einfach, alle Verstöße zu ahnden, weiß Dmitri Lesnjak. „Das Rauchverbot auf öffentlichen Plätzen durchzusetzen, gestaltet sich schwierig. Zu viele halten sich nicht daran. Es ist unmöglich, auf jeden dieser Verstöße zu reagieren.”

Trotzdem sollten Sie vermeiden, in der Öffentlichkeit zu rauchen oder Alkohol zu trinken, denn letzteres hat Oleg aus Moskau gleich eine doppelte Geldbuße von jeweils 500 Rubel (7 Euro) eingebracht. „Jeder Ort, der für andere Menschen uneingeschränkt zugänglich ist, gilt in Russland als öffentlich. Selbst wenn Sie um 6 Uhr morgens irgendwo in der sibirischen Taiga Alkohol trinken und niemanden stören, ist dies immer noch ein öffentlicher Ort. Es könnte zufällig ein Förster vorbeikommen”, sagt er. „Dennoch trinken viele weiterhin Alkohol auf der Straße. Erwischt werden meist nur die, die unachtsam sind. Mir ist das gleich zweimal passiert, bei Worobjowy Gory und WDNCh. Pass besser auf, an welchen Orten Du trinkst.” 

3. Kann man eine Geldstrafe auch zu Unrecht erhalten? 

Ja, aber das passiert nicht oft. Doch es gibt durchaus Fehler. Ein Mann aus der Region Kurgan erhielt (rus) insgesamt 60 Knöllchen in einer Gesamthöhe von 40.000 Rubel (565 Euro!). Doch er hatte die Verkehrsverstöße gar nicht begangen.

Das Problem trat auf, als er sein Auto verkaufte, der neue Besitzer es jedoch nicht ummeldete. Also erhielt der Vorbesitzer weiterhin alle Bußgeldbescheide.

Manchmal versagt auch die Technik. Dann kann es vorkommen, dass sie mit einer Geschwindigkeit von 9.699 km/h (rus) geblitzt werden.

Falsche Kameraeinstellungen können dazu führen, dass ihr Auto als zu schnell registriert wird, obwohl es das Motorrad neben Ihnen war. 

Solche Fehler passieren und dagegen kann in einigen Fällen erfolgreich Widerspruch eingelegt werden. Doch die Unschuld ist nicht immer leicht zu beweisen und das Widerspruchsverfahren dauert häufig lange und ist zeitraubend. Viele Stunden Wartezeit vor den Türen der jeweils zuständigen Behörden sollten eingeplant werden. Daher ziehen manche es vor, kleinere Geldbußen einfach zu bezahlen und die Angelegenheit abzuhaken. 

4. Werden auch Ausländer in Russland bestraft? 

Ja, das geht. Vermeiden Sie unbedingt die oben genannten Ordnungswidrigkeiten und achten Sie darauf, ihr Visum rechtzeitig zu verlängern, bevor es seine Gültigkeit verliert. Damit hat Erwann Pensec aus Frankreich Erfahrung: „Wenn ich früher mein Dreimonats-Visum verlängern wollte, ging das nicht in Russland, sondern nur im Ausland. Also bin ich einmal per Zug nach Estland gefahren, das war günstiger, als zurück nach Frankreich zu reisen. Ich dachte, ich würde es schaffen, am Ablauftag wieder über die Grenze zu kommen. Doch der Zug hatte Verspätung.” Er musste an der Grenze 1.500 Rubel (21 Euro) bezahlen, schaffte es aber zum Glück doch noch rechtzeitig, allen Papierkram zu erledigen.

5. Kann ich mich als Tourist vor der Zahlung einer Geldbuße drücken? 

Sie sollten besser zahlen, sonst könnte es Probleme bei der Ausreise oder bei der Wiedereinreise geben. Die russischen Behörden könnten ihren Visaantrag ablehnen und ihnen für einige Jahre ein Einreiseverbot auferlegen. „Es ist schwieriger für die Behörden, eine Geldstrafe von einem Ausländer zu erheben, aber die Nichtzahlung kann negative Konsequenzen haben. So könnte es passieren, dass ein Ausländer nicht mehr nach Russland einreisen darf”, betont auch Dmitri Lesnjak. 

>>> Vier Fragen (und Antworten), die Ihnen dabei helfen, die russischen Steuern zu verstehen

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